Regionen im Kampf gegen Krise isoliert

Fast alle Regionalbehörden veranlassten zur Bekämpfung der krisenbedingten Rezession zahlreiche Maßnahmen, doch gab es dabei viel zu wenig Koordination. Dadurch fühlten sich die Regionen allein gelassen und isoliert. Zu diesem Schluss kommt eine jüngst durchgeführte Umfrage unter EU-Regionen und Städten.

Die von der Lisbon Monitoring Platform (Monitoring Plattform für die Lissabon-Strategie, MPL) durchgeführte Umfrage untersuchte, wie das Europäische Konjunkturprogramm (EERP) aus Sicht der lokalen und regionalen Behörden in der EU vor Ort umgesetzt wird. Auftraggeber war der Ausschuss der Regionen (AdR). Die Umfrage wurde Ende 2009 durchgeführt.

AdR-Sprecher betonten, dass die Studie – mit Antworten von mehr als 70 europäischen Regionen und Städten – zwar nicht als EU-Gesamtbild betrachtet werden könne, die Ergebnisse aber nichtsdestotrotz auf wesentliche Entwicklungen hinwiesen, welche die derzeitigen Herausforderungen von Regionen und Städten widerspiegelten.

Unterstützung für KMU

Insgesamt schienen lokale und regionale Behörden schnell auf das ‚Krisengeld’ der EU zugreifen zu können, indem sie die Strukturfonds als Teil des EERP in einem „beschleunigten Verfahren“ nutzen konnten. In der Tat gaben fast alle Behörden (85 Prozent), die auf die Umfrage antworteten, an, dass sie eigene Maßnahmen gegen die Krise eingeleitet hätten. Diese bestanden üblicherweise in einer Bekämpfung der steigenden Arbeitslosigkeit durch gestiegene Sozialausgaben und Unterstützung für Kleine und Mittlere Unternehmen (KMU).

Der Europäische Sozialfonds (ESF) und der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) waren die wesentlichen Grundlagen für diese Schritte.

Besserer Zugang zu Krediten nötig

Trotz dieser Schritte gibt es jedoch ein deutliches Gefühl, dass es nur wenig oder gar keine Koordinierung zwischen den Regionen gab. Den Worten eines von EURACTIV befragten Mitglieds der Lisbon Monitoring Platform zufolge fühlen sich die Regionen stattdessen auf sich allein gestellt.

„Sie fühlen sich allein gelassen”, sagte er. Dies gelte insbesondere für bestimmte Probleme, die über ihre Zuständigkeiten hinausgehen. Der Zusammenbruch des Bankensystems und die Schwierigkeit von KMU, sich Kredite zu beschaffen, seien etwa Bereiche, wo koordinierte Bemühungen einen zusätzlichen Nutzen gebracht hätten.

Bürger merken nichts von den Maßnahmen

Die Behörden gaben an, dass sich die allgemeinen EERP-Politiken ohne abgestimmtes Handeln nicht gut an bestimmte Situationen anpassen ließen und die Kommunikation von Maßnahmen den Bürgern gegenüber ohne gemeinsames Vorgehen schwieriger sei. Kurzum: Die Umfrage zeigte auf, dass die Bürger entweder nicht über die EERP-Maßnahmen Bescheid wissen oder – wenn sie davon gehört haben – diese Maßnahmen vor Ort nicht bemerken.

Sehr pessimistische Aussichten

Dem Experten zufolge ist dies kein spezifisches Manko des EERP, sondern eher die Bestätigung eines bestehenden Problems. Es sei ein weiteres Indiz für die in der Überprüfung der Lissabon-Strategie aufzeigte Schwachstelle: einem ungenügend entwickelten Regieren im Mehr-Ebenen-System.

Die Ergebnisse der Umfrage zeigen zudem, dass die Aussichten für Wirtschaft und Beschäftigung für das Jahr 2010 in den europäischen Regionen als sehr pessimistisch eingeschätzt werden.

EURACTIV.com (Brüssel)

Links

• Committee of the Regions: Final Report from the online Survey "European Economic Recovery Plan in Regions & Cities: One Year On"
• European Commission: FAQs on the European Economic Recovery Plan
• Key Findings[FR][DE]
• European Commission: Communication from the Commission to the European Council – A European Economic Recovery Plan (Nov 2008)[FR][DE]
• European Commission: Driving the European recovery – EU’s responses to the economic and financial crisis[FR][DE]