Regionalpräsident von Valencia lehnt Rücktritt nach Überschwemmungskrise ab

Der Regionalpräsident von Valencia, Carlos Mazón, weigerte sich am Sonntag (10. November) zurückzutreten. Am Tag zuvor hatten Tausende Menschen gegen den konservativen Politiker protestiert und ihm vorgeworfen, die Flutkatastrophe unzureichend gemanagt zu haben.

Mehr als 130.000 Menschen versammelten sich am Samstag zu einer Demonstration in Valencia, um den sofortigen Rücktritt Mazóns wegen seines Krisenmanagements bei den Überschwemmungen vom 29. Oktober zu fordern. Die Demonstranten kritisierten seine späte Reaktion auf das Unglück und die unzureichende Koordination.

Levante-EMV berichtete, dass auf dem Hauptbanner der Demonstrationen ein Bild von Mazón (Partido Popular/EVP) mit gesenktem Kopf und Warnweste zu sehen war. Auf anderen Schildern standen Slogans wie „Wir sind mit Schlamm befleckt, ihr seid mit Blut befleckt“ und „Mazón, tritt zurück“.

Die Teilnehmer wurden von sozialen und zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie linken Gewerkschaften nach Valencia, der Hauptstadt der am stärksten betroffenen Provinz, gerufen, wie El País berichtete.

Auch in Alicante, einer weiteren Stadt der Region Valencia, sowie in Madrid versammelten sich Tausende beziehungsweise mehrere Hundert Menschen zu Protesten.

Die linksgerichtete Partei Sumar, der kleine Koalitionspartner in der Regionalregierung, forderte am Samstag (9. November) Alberto Núñez Feijóo, den Vorsitzenden der Partido Popular auf, Mazón zu entlassen, sollte dieser nicht in den kommenden Stunden oder Tagen von sich aus zurücktreten.

„Valencia hat sich (bei der Demonstration am Sonntag) sehr deutlich geäußert“, schrieben Sumar-Vertreter auf Twitter.

Trotz der Proteste erklärte die Vizepräsidentin der Regionalregierung, Susana Camarero, am Sonntag, dass ein Rücktritt Mazóns nicht in Betracht gezogen werde.

Der spanische öffentlich-rechtliche Sender RTVE berichtete, dass Camarero (PP) „den Schmerz“ der Betroffenen respektiere. Dennoch bestehe sie darauf, dass der Rücktritt des Regionalpräsiednten „derzeit keine Option“ sei.

Frühwarnsystem

Seit Beginn der Katastrophe wird die Reaktion der Regierung Mazón zunehmend hinterfragt. Am Wochenende forderten auch verschiedene spanische Medien die Entlassung von Salomé Pradas Ten, der regionalen Justiz- und Innenministerin, die für das Notfallressort zuständig ist.

RTVE berichtete, dass Pradas zugab, nichts von der Existenz eines seit 2022 in Betrieb befindlichen mobilen Warnsystems (ES-Alert) gewusst zu haben, das die Bevölkerung bei schweren meteorologischen Notfällen warnt.

Während die Suche nach Vermissten sowie die Aufräum- und Wiederaufbauarbeiten in den betroffenen Gebieten weitergehen, spitzt sich die politische Konfrontation zwischen der Regierung in Madrid und der konservativen Partido Popular, der wichtigsten Oppositionspartei im Parlament, zu.

Ribera im Fokus

Die Partido Popular hat die Krise auch genutzt, um Teresa Ribera, die zukünftige Kommissarin für Wettbewerb und Vizepräsidentin für einen grünen Übergang, die Schuld zu geben. Riberas Anhörung vor dem parlamentarischen Ausschuss findet am Dienstag (12. November) statt.

Die konservative Partei wirft Ribera vor, während der schwersten Phase der Krise abwesend gewesen zu sein.

Esteban González Pons, stellvertretender Sekretär der Partido Popular und Vizepräsident des EU-Parlaments, sagte, Ribera „verdiene es nicht, Spanien in der Europäischen Kommission zu vertreten“.

Von Beginn an improvisierten und organisierten Tausende Menschen in der Region Valencia, der am stärksten betroffenen Region, sowie in Castilla-La Mancha und Málaga Nothilfe für die Opfer.

In den ersten Tagen reisten 45.000 bis 50.000 Freiwillige nach Valencia, um Lebensmittel zu bringen und bei den Aufräumarbeiten zu helfen.

Laut EFE basieren die Zahlen auf Berechnungen von Javier Serrano, Dozent am Institut für Humangeographie der Universität Valencia (UV). Diese wurden aus Daten ermittelt, die von Bürgergruppen, nach der Katastrophe gegründeten Vereinigungen und von der valencianischen Regierung koordinierten Freiwilligen gesammelt wurden.

Am Montag (4. November) kündigten die spanische Regierungskoalition (PSOE und Sumar) ein erstes Hilfspaket in Höhe von 10,6 Milliarden Euro für die fast 80 von den verheerenden Überschwemmungen betroffenen Gemeinden an.

Das Hilfspaket soll dazu beitragen, persönliche und materielle Schäden an Häusern und Haushaltsgütern, lokalen Unternehmen sowie Industrie-, Handels- und Dienstleistungsbetrieben zu lindern.

Enorme Sachschäden

Die vorläufige Zahl der Todesopfer durch die Sturzfluten lag am Samstag (9. November) bei 223. Behörden meldeten des Weiteren mindestens 78 Vermisste, wobei viele Leichen noch nicht identifiziert wurden.

Am Wochenende suchten Dutzende von Rettungskräften – darunter Beamte der Guardia Civil, Feuerwehrleute und Mitglieder der militärischen Notfalleinheit – im Naturschutzgebiet Albufera südlich von Valencia weiter nach den Vermissten.

„Es ist eine akribische Arbeit, aber wir müssen sie sehr gründlich und unter Einhaltung aller Vorschriften durchführen“, sagte Kapitän Sergio Hernandez, der für die Unterwassersuche zuständig ist, gegenüber EFE.

Hernandez fügte hinzu, dass die Flut „viel Schutt und Holz“ weggespült habe und dass sie „alle Ressourcen für eine echte Effektivität kombinieren“, einschließlich des Einsatzes von Booten, Tauchern und Drohnen.

Das Konsortium für Versicherungsentschädigungen hat 116.000 Anträge von Flutopfern erhalten, von denen 46 Prozent bereits bearbeitet wurden.

Die eingegangenen Anträge, so das Konsortium und die Regierung von Valencia, betreffen 33.852 Wohnhäuser, 66.067 Kraftfahrzeuge, 6.834 Geschäfte und Lagerhäuser, 509 Büros, 2.195 Industriegebäude und 23 öffentliche Gebäude.

Die spanische Polizei hat inzwischen sechs mobile Büros in die überfluteten Gebiete geschickt, um den Betroffenen neue Ausweise auszustellen.

Darüber hinaus wurden in den Gemeinden Alfafar und Algemesí in Valencia drei Anlaufstellen für Familien eingerichtet, um vermisste Personen zu melden und anschließend zu identifizieren.

[Bearbeitet von Jeremias Lin]