Rat setzt Deutschland eine letzte Frist im Defizitverfahren [DE]
Die EU hat Deutschland bis 2007 Zeit gegeben seine Staatsverschuldung unter 3 % zu drücken.
Die EU hat Deutschland bis 2007 Zeit gegeben seine Staatsverschuldung unter 3 % zu drücken.
Am 14. März hat der Rat für „Wirtschaft und Finanzen“ Deutschland eine letzte Frist bis 2007 eingeräumt, sein Haushaltsdefizit in Einklang mit den Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspaktes zu bringen. In 2005 belief sich die Staatsverschuldung Deutschlands auf 3,3 % des BIP.
In einer Erklärung des Rates heißt es, dass die Kommission erwarte, das Deutschlands Defizit in 2006 knapp über 3 % liegen würde, im folgenden Jahr aber deutlich unterhalb des Referenzwertes.
Thomas Mirow, Staatssekretär im Finanzministerium, war optimistisch, dass Deutschlands Neuverschuldung bereits 2006 unterhalb der 3 % Marke liegen könnte.
Das Defizitverfahren gegen Deutschland wurde bereits 2003 eingeleitet.
