Rajoy schwört Spanien auf schwere Zeiten ein

Nach dem Wahlsieg der rechtskonservativen Opposition in Spanien hat Mariano Rajoy seine Landsleute auf weitere Entbehrungen eingeschworen. „Schwere Zeiten stehen bevor“, kündigte der designierte Ministerpräsident an.

"Ich bitte Euch alle, mir weiterhin zu helfen", sagte Mariano Rajoy am Sonntagabend vor jubelnden Anhängern in der Parteizentrale in Madrid. Im Kampf gegen die Schuldenkrise dürfe niemand Wunder erwarten. Als Ministerpräsident wolle er aber alles daran setzen, Spanien wieder zu mehr Ansehen in Europa zu verhelfen.

"Spaniens Stimme muss wieder respektiert werden in Brüssel und Frankfurt", sagte Rajoy. "Wir werden aufhören, Teil des Problems zu sein, und werden Teil der Lösung sein." Der 56-jährige Wahlsieger kündigte an, mit allen Regionen des Landes nun rasch Beratungen darüber aufzunehmen, wie die Wirtschaftskrise am besten bekämpft werden könne.

Bei der Parlamentswahl fuhr Rajoys Partido Popular (PP) einen klaren Sieg ein: Nach Auszählung fast aller Stimmen erreichten die Konservativen 45 Prozent, wie das Innenministerium am frühen Montagmorgen mitteilte. Damit sicherte sich die PP im Parlament eine absolute Mehrheit von 186 der insgesamt 350 Sitze.

Sozialisten verlieren massiv

Die regierenden Sozialisten verlieren massiv an Zustimmung und kommen auf 29 Prozent. Die Partei des scheidenden Regierungschefs Jose Luis Rodriguez Zapatero stellt damit nur noch 111 Abgeordnete. Es ist das schlechteste Ergebnis der Sozialisten seit 30 Jahren.

Inmitten der schlimmsten Wirtschaftskrise seit Generationen bekommt die viertgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone damit wie erwartet eine neue Regierung. Offensichtlich gaben viele Spanier den seit sieben Jahren regierenden Sozialisten die Schuld an der verheerenden Situation des Landes mit einer Rekordarbeitslosigkeit von mehr als 21 Prozent.

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) und frühere belgische Regierungschef Wilfried Martens gratulierte Rajoy zu einem "entscheidenden" Sieg. "Nach acht Jahren katastrophaler sozialistischer Regierung, hat das spanische Volk der PP wieder das Vertrauen gegeben." Er sei überzeugt, dass Rajoy die dringend benötigten Änderungen und Reformen rasch umsetzen werde, damit Spanien die wirtschaftlichen und finanziellen Probleme lösen und wieder ein "zentraler Akteur im europäischen Projekt" werden kann.

Ein englischsprachiger Beitrag zum Thema erschien auf EURACTIV.com.

EURACTIV/rtr/dto

Links

Dokumente

EPP: Spain: EPP President hails victory of Mariano Rajoy who becomes EPP’s 17th EU PM (EN+ES) (20. November 2011)

Mehr zum Thema auf EURACTIV.de

Spanien: Schuldenbremse nimmt erste Hürde (31. August 2011)

Spanien: Einigung auf Schuldengrenze (26. August 2011)