Putin-Selenskyj-Gipfel: Kommt das Treffen – und wo?

Rund um den Globus bringen sich Städte als mögliche Gastgeber für ein Gipfeltreffen zwischen Donald Trump, Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj ins Gespräch. Doch große Hürden – allen voran Putins internationaler Haftbefehl – erschweren die Planungen.

Die Bühne schien bereitet für ein dreiseitiges Spitzentreffen zum andauernden Krieg in der Ukraine. Zuvor hatte es vergangene Woche ein bilaterales Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin in Alaska gegeben, gefolgt von einem Treffen europäischer Staats- und Regierungschefs in Washington am letzten Montag.

Unter den potenziellen Austragungsorten: Budapest, Genf, Wien, Rom, Istanbul, Doha – und sogar Moskau.

Doch erhebliche Zweifel, ob auf Trumps jüngste Vermittlungsbemühungen tatsächlich ein Gipfeltreffen mit Putin und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj folgt, überschatten jede Planung.

Falls es dazu kommt, gilt Budapest als Favorit, so Michael Benhamou, Direktor des sicherheitspolitischen Thinktanks OPEWI.

Weil Ungarn nicht Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) ist, bestünde für Budapest keine rechtliche Verpflichtung, Putin zu verhaften, erklärt Benhamou. Ministerpräsident Viktor Orbán würde zudem sowohl Putin als auch Trump wohl mit offenen Armen empfangen.

Der Trump-Faktor

Bei der Standortwahl für einen möglichen Gipfel gehe es nicht nur um Logistik, sondern auch um politische Inszenierung – und Trumps Strategie.

„Das ist ein Kommunikationsevent – es geht darum, vor den Midterms Punkte zu sammeln. Wenn es nach ihm ginge, würde er das Treffen auf einem seiner Golfplätze in Schottland abhalten“, sagt Benhamou.

Vor allem Trump könnte mit den Fototerminen und der politischen Bühne punkten: „Orbán würde den roten Teppich ausrollen“, so Benhamou.

Genf und Wien dagegen passten nicht zu Trumps Werten: „Multilateral, voller Diplomaten – das ist nicht das, wofür MAGA steht.“

Rom hätte mehr Potenzial – mit religiöser und imperialer Symbolik, die US-Konservativen gefallen könnte. Doch Italiens IStGH-Mitgliedschaft und mögliche Massenproteste könnten Trump und Putin dort Probleme bereiten.

‚Vor dem Gesetz‘

Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Putin bleibt das größte Hindernis bei der Suche nach einem Austragungsort.

Sowohl die Schweiz als auch Österreich haben vorgeschlagen, Putin für die Dauer der Friedensgespräche Immunität zu gewähren. Doch erbitterte innenpolitische Debatten über völkerrechtliche Pflichten wären unvermeidlich.

„Wenn der Frieden gelingt, werden die Menschen ihn ignorieren. Aber wenn er scheitert, wird die Tatsache, dass Normen gebrochen wurden, politisch instrumentalisiert werden“, warnte Lars Bangert Struwe, ehemaliger Generalsekretär des Dänischen Atlantikrats und erfahrener Diplomat.

Trilateral oder bilateral?

Trump deutete zuletzt an, sich aus der direkten Vermittlerrolle zurückzuziehen. Im Gespräch mit dem rechten US-Radiohost Mark Levin sagte er, Selenskyj und Putin sollten sich zunächst bilateral treffen.

„Ich will einfach sehen, was bei dem Treffen herauskommt“, sagte Trump.

Struwe riet jedoch entschieden davon ab, die beiden Kriegsparteien allein verhandeln zu lassen:

„Die Dinge werden schnell aus dem Ruder laufen, wenn man die beiden sich selbst überlässt“, sagte er.

Blick nach Osten?

Ein Treffen in Moskau gilt wegen der Sicherheitsrisiken für Selenskyj als ausgeschlossen.

Doha sei neutral, bringe Trump aber politisch wenig, so Benhamou: „Er hat bereits alles, was er aus der Golfregion wollte.“

Istanbul sei denkbar, doch sein negatives Image bei Teilen der MAGA-Anhänger könnte problematisch sein. Die türkische Entscheidung, während Trumps erster Amtszeit russische Luftabwehrsysteme zu kaufen, führte zu einem Bruch bei militärischen Beziehungen, einschließlich des Rauswurfs aus dem F-35-Programm.

Kommt es überhaupt dazu?

Entscheidender als die Standortfrage sei jedoch, ob ein Gipfel überhaupt in absehbarer Zeit stattfinden könne, sind sich Struwe und Benhamou einig.

„Es gibt wenig Anzeichen, dass Putin derzeit an Frieden interessiert ist“, so Struwe.

„Ernsthafte Verhandlungen wird es erst geben, wenn es ein militärisches Gleichgewicht gibt“, sagt Benhamou. „Das erfordert europäische Bodentruppen und US-Luftunterstützung. Ohne das hat Putin keinen Anreiz.“

Ohne westliche Verstärkung drohe die ukrainische Armee bis 2026 zusammenzubrechen, warnt er.

„Die Priorität liegt nicht auf sofortigem Frieden, sondern darauf, Russland später zu Verhandlungen zu bewegen“, so Benhamou.

(cs, bts, jl)