Puigdemont verzichtet auf erneute Kandidatur
Katalonien steht unter Zeitdruck, bis zum 22: Mai muss eine neue Regierung her. Ex-Regionalpräsident Carles Puigdemont hat nun einen politisch Unbekannten für seinen Posten vorgeschlagen.
In einer Videobotschaft hat der katalanische Ex-Regionalpräsident Carles Puigdemont gestern einen anderen Kandidaten statt seiner selbst für den Posten des Regionalpräsidenten vorgeschlagen. Der 55-jährige Abgeordnete Quim Torra solle in den nächsten Tagen als Kandidat auftreten. Bis zum 22. Mai muss das Regionalparlament einen Regierungschef wählen, um Neuwahlen zu vermeiden.
Der 55-jährige Torra ist der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung stark verbunden. Anders als Puigdemont und andere Führungsfiguren der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung ist der Verleger aber ganz neu in der Politik. Torra kann im Prinzip mit einer Mehrheit im katalanischen Parlament rechnen, da er von Puigdemonts Mitte-rechts-Bündnisses Junts per Catalunya (JxCat, Zusammen für Katalonien) und der anderen großen Unabhängigkeitspartei Republikanische Linke (ERC) unterstützt wird. Seine Wahl könnte Anfang nächster Woche erfolgen.
Würde bis zum 22. Mai kein Regionalpräsident gewählt, dann müsste es in Katalonien zu Neuwahlen kommen – was viele Unabhängigkeitsbefürworter aus Angst vor einem Verlust ihrer Mehrheit im Parlament aber vermeiden wollen. In der Zwischenzeit steht die Region im Nordosten Spaniens weiter unter der Zwangsverwaltung der spanischen Zentralregierung.
Zuletzt hatte das spanische Verfassungsgericht am Mittwoch einen Antrag der Zentralregierung zur Entscheidung angenommen, ein vergangene Woche vom katalanischen Parlament verabschiedetes Gesetz aufzuheben. Dieses sollte die Ernennung des derzeit in Berlin lebenden Puigdemont in dessen Abwesenheit ermöglichen.
In seiner Video-Botschaft sagte Puigdemont nun, „die Intoleranz und der mangelnde Respekte“ der Zentralregierung gegenüber dem Willen der katalanischen Bürger sei deutlich geworden. Er rief die nächste Regionalregierung auf, ein unabhängiges Land zu schaffen.
