Portugiesin Anjinho zur neuen EU-Bürgerbeauftragten gewählt
Das EU-Parlament hat die Portugiesin Teresa Anjinho, eine ehemalige Politikerin, zur neuen Ombudsfrau der EU gewählt. Das Amt befasst sich mit Beschwerden der Unionsbürger und überwacht die Institutionen.
Das EU-Parlament hat die Portugiesin Teresa Anjinho, eine ehemalige Politikerin, zur neuen Ombudsfrau der EU gewählt. Das Amt befasst sich mit Beschwerden der Unionsbürger und überwacht die Institutionen.
EU-Abgeordnete in Straßburg wählten am Dienstag (17. Dezember) Anjinho zur Nachfolgerin der Irin Emily O’Reilly als Europäische Ombudsfrau, deren zehnjährige Amtszeit Ende Februar ausläuft.
Die Aufgabe der Ombudsfrau besteht darin, Beschwerden von Bürgern über Missstände in der EU-Verwaltung aufzugreifen und Antworten von den Institutionen einzufordern, wenn auch mit nur limitierten formellen Befugnissen.
Anjinho wurde in einer geheimen Abstimmung gewählt, bei der die Abgeordneten in mehreren Wahlrunden wiederholt abstimmen. Dabei scheidet jeweils die Kandidatin oder der Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus, bis die bestplatzierte Person mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält.
Die Portugiesin gewann in der zweiten Runde mit 344 Stimmen und wird laut einer Pressemitteilung des Parlaments am 27. Februar am Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg vereidigt.
Aktuell arbeitete die zukünftige Bürgerbeauftragte noch als Beraterin beim EU-Amt für Betrugsbekämpfung, OLAF.
Zuvor war sie stellvertretende nationale Ombudsfrau Portugals und früher Abgeordnete des portugiesischen Parlaments für die konservative CDS-Volkspartei (CDS-PP), die auf EU-Ebene der Europäischen Volkspartei (EVP) angehört.
Anjinho sagte jedoch in einem kürzlich geführten Interview mit Euractiv, dass sie alle politischen Zugehörigkeiten abgelegt habe, als sie 2017 stellvertretende Ombudsfrau in Portugal wurde.
In diesem Gespräch betonte sie die vergleichsweise geringe Zahl von Beschwerden, die das Büro der Europäischen Ombudsfrau erhalte, und erklärte, sie wolle sicherstellen, dass mehr Bürger über die Arbeit dieses Amts informiert werden.
Sie hob die Bedeutung von Kommunikationsfähigkeiten für eine Ombudsfrau hervor sowie „praktische Erfahrung, um die Institutionen sehr gut zu kennen und zu wissen, wie man die Probleme der Bürger lösen kann.“
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7 Minuten
[Bearbeitet von Owen Morgan/Kjeld Neubert]
