Portugal wird alle EU-Sanktionen gegen russisches Öl unterstützen

Portugal wird den Vorschlag der EU unterstützen, Ölimporte in die Sanktionen gegen Russland einzubeziehen, sagte Außenminister João Gomes Cravinho am Montag in Luxemburg.

Der Vorschlag wurde von den EU-Mitgliedern bereits im Grundsatz gebilligt und befindet sich derzeit in der Phase der technischen Prüfung.

Beim Verlassen des Treffens mit den EU-Chefdiplomat:innen, bei dem die 27 EU-Länder Sanktionen gegen Russlands Ukrainekrieg erörterten, sagte Gomes Cravinho, dass „letzten Freitag ein neues Paket von Sanktionen verabschiedet wurde, das sich auf Kohle bezieht.“ Die Maßnahmen sollen auch „neue Güter, neue Personen und neue Einrichtungen“ abdecken. Zugleich räumte er ein, dass weitere Sanktionen folgen müssten.

„Wir wissen, dass dies nicht das Ende der Geschichte ist. Das heißt, wir wissen, dass es weitere Sanktionen geben wird. Wir wissen, dass die Sanktionen in den kommenden Wochen verschärft werden müssen, und wir wissen auch, dass diese Verschärfung über das Erdöl erfolgen wird. Portugal unterstützt diese Bewegung, deren technische Dimensionen noch diskutiert werden, aber Portugal wird sie unterstützen“, so Gomes Cravinho.

Auf die Frage, ob sich alle EU-Mitglieder über ein mögliches vollständiges Embargo für Ölimporte einig seien, sagte Gomes Cravinho: „Es herrscht Einigkeit darüber, dass es notwendig ist, die Sanktionen zu verschärfen, um Russland zu zwingen, seinen Kurs zu ändern“, gab aber zu, dass unterschiedliche Situationen berücksichtigt werden müssen.

„Die Auswirkungen der Sanktionen sind unterschiedlich. Sie sind nicht gleich zwischen Portugal und der Slowakei, sie sind nicht gleich zwischen Italien und Schweden. Diese Ungleichheiten müssen also berücksichtigt werden“, erklärte er.

Zur Frage, ob es sich bei den in Erwägung gezogenen Sanktionen gegen russische Ölimporte um ein Embargo oder die Verhängung von Steuern handeln würde, antwortete Gomes Cravinho, dass es sich „wahrscheinlich eher um ein Embargo“ handeln würde. Dabei betonte er jedoch, dass „die technischen Einzelheiten noch diskutiert werden.“

Das Treffen fand nur drei Tage nach der offiziellen Verabschiedung des fünften EU-Sanktionspakets gegen Moskau statt. Dieses wurde nach den Gräueltaten russischer Streitkräfte in Butscha beschlossen. Die Strafmaßnahmen sehen unter anderem ein Embargo für Kohleimporte ab August vor.

Es sind jedoch hauptsächlich die Einnahmen aus den russischen Gas- und Ölexporten in die EU, die zur Finanzierung der russischen Kriegsmaschinerie beitragen.