Polen und Litauen ernennen Ersatzkommissare [DE]
In einem raschen Schritt, die vor kurzem ins Europäische Parlament oder in Ämter in ihren Mitgliedsstaaten gewählten Kommissare zu ersetzen, haben Polen und Litauen Pawe? Samecki und Algirdas Šemeta nominiert, der Europäischen Kommission von Präsident José Manuel Barroso beizutreten.
In einem raschen Schritt, die vor kurzem ins Europäische Parlament oder in Ämter in ihren Mitgliedsstaaten gewählten Kommissare zu ersetzen, haben Polen und Litauen Pawe? Samecki und Algirdas Šemeta nominiert, der Europäischen Kommission von Präsident José Manuel Barroso beizutreten.
Pawe? Samecki wurde von der polnischen Regierung ernannt, die Kommissarin für Regionalpolitik Danuta Hübner zu ersetzen, die letzte Woche (23. Juni 2009) zurücktrat, nachdem sie am 7. Juni ins Europäische Parlament gewählt wurde (EURACTIV.pl vom 24. Juni 2009).
Der polnische EU-Minister Miko?aj Dowgielewicz erklärte nach der Europawahl, dass Janusz Lewandowski (EVP), ein Mitglied des scheidenden Parlamentes, der auch wiedergewählt wurde, vom Ministerpräsidenten Donald Tusk ausgewählt wurde Danuta Hübner zu ersetzen (EURACTIV vom 17. Juni 2009).
Der konservative Europaabgeordnete Janusz Lewandowski, der als Favorit für die Position galt, wird wahrscheinlich Polens neuer Kandidat für das nächste Mandat der Kommission werden, da Warschau ein anderes Amt im Auge hat (wahrscheinlich Wirtschaft und Währung oder Unternehmen und Industrie), Samecki dient also nur als Übergang. Herr Samecki werde für ein halbes Jahr EU-Kommissar sein, bestätigte ein EVP Pressereferent.
Pavel Teli?ka, der beim EU-Beitritt seines Landes am 1.Mai 2004 der erste Kommissar Tschechiens war, fand sich in einer ähnlichen Situation. Teli?ka wurde zum Kommissar in der Prodi-Kommission und teilte sich das Amt für Gesundheit und Verbraucherschutz mit David Byrne. Aufgrund einer Regierungskrise ging er nicht in die nächste Kommission mit und wurde vom resignierten Ministerpräsidenten Vladimír Špidla ersetzt.
Am 9. Juli 2009 entscheidet die parlamentarische Konferenz der Präsidenten, wann sie die Anhörung der neuen Kommissare durchführen wird. Wenn das Parlament entscheidet, die Anhörung nach der Augustpause abzuhalten, könnten die neuen Kommissare ihr Amt nur für drei Monate behalten. Jetzt beginne das formelle Verfahren Samecki einzusetzen, erklärte der Regierungssprecher Pawel Gras der Nachrichtenagentur PAP.
Der 51-jährige Samecki war seit 2004 Mitglied des Vorstandes der polnischen Nationalbank. Als ehemaliger Finanzminister (1997-1998) wird er Hübner im Kommissariat für Regionalpolitik ersetzen.
Bedeutenden Parlamentsquellen zufolge, zögerte Hübner, bevor sie aus der Kommission zurücktrat. Sie hoffte, dass sie als Mitglied des Kollegiums vom Ministerpräsidenten Donald Tusk wiedergewählt werden würde, nachdem sie für die Bürgerplattform bei der Europawahl antrat und im Warschauer Wahlkreis einen Sitz gewann. Hübner ist kein Mitglied der Bürgerplattform und wurde von einer sozialdemokratischen Regierung im Jahr 2004 als Kommissarin ernannt.
Diesen gleichen Quellen zufolge habe Hübner eine sehr gute Chance als Kopf des parlamentarischen Ausschusses für Regionalpolitik wiedergewählt zu werden. Dies würde Jacek Saryusz-Wolski seines Vorsitzes des Ausschusses Außenpolitik berauben, da Polen keine zwei entscheidenden parlamentarischen Ausschüsse gleichzeitig halten kann. Jerzy Buzek soll der nächste Präsident des EU-Parlamentes werden (EURACTIV vom 19. Juni 2009).
Litauischer Finanzminister erstetzt Grybauskaité
Der litauische Finanzminister Algirdas Šemeta (EURACTIV vom 19. Juni 2009) wird Dalia Grybauskaite in der EU-Kommission ersetzen. Grybauskaite wurde im Mai (EURACTIV vom 18. Mai 2009) zur Präsidentin des baltischen Landes gewählt und wird am 12. Juli vereidigt.
Šemeta wird den Arbeitsbereich der Finanzplanung und des Haushaltes übernehmen. Bevor er Finanzminister wurde, war er der Generaldirektor des Statistikamtes der Regierung (2001 bis 2008) und Generalsekretär des Regierungsbüros (1999 bis 2001).
Kuneva verschiebt ihre Entscheidung, Reding bleibt weiter
Die bulgarische Kommissarin Meglena Kuneva (Verbraucherschutz) wird sich bis zum 7. Juli entscheiden müssen, so will es das bulgarische Gesetz.
Eine weitere Wahlsiegerin, die luxemburgische Kommissarin Vivianne Reding, hat bereits inoffiziell bekannt gegeben, dass sie zu einer weiteren dritten Amtszeit in der Kommission verbleiben möchte und bereits für die nächsten fünf Jahre vorplane (EURACTIV vom 23. Juni 2009).
Unterdessen ist klar, dass der belgische Kommissar Louis Michel mit Sicherheit ins Parlament geht, obwohl er noch nicht offiziell von seiner jetzigen Position zurückgetreten ist und der Nachfolger noch nicht feststeht.
