Parlament will mehr Sichtbarkeit für EU-Außenhilfe [DE]

Europaabgeordnete haben gefordert, die Sichtbarkeit der Maßnahmen der EU im Bereich Außenhilfe zu erhöhen. Daraufhin räumte die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen Benita Ferrero-Waldner ein, dass dies ihre größte Herausforderung sei. Sie stellte ihre Ideen vor, wie man das Problem in Zukunft besser angehen könnte.

Während einer Rede im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten erklärte Ferrero-Waldner heute (15. Juli 2008), dass das Problem der Sichtbarkeit der Maßnahmen sich von Fall zu Fall höchst unterschiedlich gestalte. Tatsächlich sei es mitunter unmöglich, „Flagge zu bekennen“, beispielsweise im Irak.

In Bezug auf den Irak sagte sie, dass eine Schule umgehend bombardiert werden würde, wenn man an dieser ein Hinweisschild anbringen würde; im Irak besitze niemand Sichtbarkeit, betonte sie. Sie gestand jedoch ein, dass die Union verglichen mit anderen internationalen Akteuren in einer Reihe von Fällen nicht ausreichend vorbereitet sei oder die entsprechende Ausrüstung besitze.  

Ferrero-Waldner führte die humanitäre Hilfe der Gemeinschaft nach dem Erdbeben und dem Tsunami in Aceh im Dezember 2006 als Beispiel an. Obwohl sie und der Kommissar für humanitäre Hilfe Louis Michel im selben Hubschrauber wie der US-Staatssekretär Colin Powell gereist seien, sei nur über Colin Powell weltweit Bericht erstattet worden, sagte sie. Sie erklärte, dass dies darin begründet sei, dass er einen Kameramann dabei gehabt habe, was bei den Gesandten der EU nicht üblich sei.

Jeder habe ihn gesehen, jedoch habe keiner sie und Michel gesehen, äußerte die Kommissarin mit bitterem Unterton.

Ferrero-Waldner fügte hinzu, dass die beste Möglichkeit sei, die Sichtbarkeit des Engagements der EU mithilfe eines Fernsehkanals, ähnlich CNN, zu erhöhen. Sie sagte nicht, ob sie mit diesem Kanal Euronews meinte, brachte jedoch ihre Zufriedenheit über die Einrichtung des arabischen Sprachendienstes von Euronews zum Ausdruck. Dienste in Persisch und Farsi seien in Arbeit, fügte sie hinzu.