Österreich sieht schnelleren EU-Beitritt der Ukraine als unmöglich

Der Beitritt der Ukraine zur EU könne nicht „in den nächsten fünf bis zehn Jahren“ erreicht werden, sagte Österreichs Ministerin für EU und Verfassung Karoline Edtstadler, nachdem die jüngsten Kommentare von Außenminister Alexander Schallenberg zu diesem Thema für Kontroversen gesorgt hatten.

Außenminister Alexander Schallenberg erregte Aufsehen, als er der Ukraine vorschlug, andere Wege als die Mitgliedschaft zu suchen, um sich der EU anzunähern – ein Schritt, den russische Nachrichtenagenturen aufgriffen und als Österreichs „Nein“ zum Beitritt der Ukraine bezeichneten.

Edstadler kommentierte, der vollständige Beitrittsprozess für die Ukraine sei „ein langer Prozess, auf den man sich einstellen muss, was sicher nicht in den nächsten Jahren gelingen kann.“

„Die Staaten am Westbalkan warten teilweise seit Jahrzehnten auf den nächsten Schritt […] Ein Schnellverfahren für die Ukraine kann es nicht geben“, fügte sie hinzu.

„Was der Außenminister [Schallenberg] damit auch ansprechen wollte ist, dass man vielleicht auch kreativ sein muss, wie man die Ukraine an westliche Werte heranführt“, sagte Edtstadler der Nachrichtenagentur APA.

„Was die Ukraine offensichtlich gehört hat, war ein Nein zur EU-Mitgliedschaft, was so nicht gemeint war und auch nicht die Position Österreichs ist“, fügte sie hinzu.

Österreich ist eines der wenigen europäischen Länder, die sich bisher geweigert haben, die Ukraine mit Waffen zu beliefern und stattdessen das kriegszerstörte Land mit humanitärer Hilfe unterstützt haben.

Bislang hat das Land 10.000 Helme, Schutzwesten und 100.000 Liter Treibstoff geliefert und 17,5 Millionen Euro an das Rote Kreuz und andere NGOs zur Verfügung gestellt.

Die österreichische Regierung trägt außerdem mit 10 Millionen Euro zum Hilfsprogramm der Weltbank für die Ukraine bei.