Österreich: Außenminister Schallenberg kehrt als Übergangskanzler zurück

Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg übernimmt ab Freitag die Rolle des Übergangskanzlers und tritt damit die Nachfolge von Karl Nehammer an. Es ist das zweite Mal, dass er dieses Amt interimistisch ausübt.

Die Ernennung folgt auf Nehammers überraschenden Rücktritt. Seine konservative Volkspartei (ÖVP/EVP) konnte keine Regierung mit den Sozialdemokraten (SPÖ/S&D) und den liberalen NEOS (Renew) bilden, da diese sich aus den Gesprächen zurückgezogen hatten.

Die Vereidigungszeremonie ist für Freitag um 11 Uhr vorgesehen.

Schallenberg, ein Mitglied der ÖVP, ist seit 2019 Außenminister. Im Jahr 2021 übernahm er kurzzeitig das Amt des Bundeskanzlers, nachdem Sebastian Kurz aufgrund von Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war.

Die Ernennung soll die Kontinuität der Amtsgeschäfte bis zur Bildung einer neuen Koalition gewährleisten.

Eine Regierungsbildung ist derzeit noch offen. Erst am Montag beauftragte der österreichische Präsident Alexander Van der Bellen den Vorsitzenden der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ/PfE), Herbert Kickl, mit der Bildung einer neuen Regierung.

Bei den Parlamentswahlen im September erhielt die FPÖ 29 Prozent der Stimmen und läutete damit eine „neue Ära“ für Österreich ein. Die Partei war zwar bereits an mehreren Koalitionen beteiligt, hatte jedoch noch nie eine Parlamentswahl gewonnen oder den Kanzler gestellt.

Nach Erhalt des Mandats für Sondierungsgespräche kündigte Kickl an, die ÖVP zu „ehrlichen Verhandlungen“ eingeladen zu haben. „Keine Spielchen, keine Tricks, keine Sabotage.“

Im Jahr 2023 sagte Schallenberg, er werde nicht in der Regierung bleiben, wenn Kickl eine führende Rolle übernehmen würde. In diesem Fall würde der Außenminister „sicherlich nicht Schallenberg heißen“, erklärte er.

[Bearbeitet von Martina Monti/Jeremias Lin]