Neustart für alle vier Visegrad-Staaten
Alle vier Visegrad-Staaten haben nun Mitte-Rechts-Regierungen wie Deutschland. Daher erhoffen sie sich besonders enge Zusammenarbeit. Vor dem Visegrad-Gipfel sagte Ungarns neuer Außenminister János Martonyi in Berlin: „Wir brauchen Arbeit, Arbeit, Arbeit!“
Alle vier Visegrad-Staaten haben nun Mitte-Rechts-Regierungen wie Deutschland. Daher erhoffen sie sich besonders enge Zusammenarbeit. Vor dem Visegrad-Gipfel sagte Ungarns neuer Außenminister János Martonyi in Berlin: „Wir brauchen Arbeit, Arbeit, Arbeit!“
Das nächste Gipfeltreffen der vier Visegrad-Gipfel (Ungarn. Polen, Tschechien, Slowakei) findet am 22. Juli statt. Nur einen Tag davor wird der neue Regierungschef Viktor Orbán nach Berlin kommen.
Wenn Ungarn die nächste EU-Ratspräsidentschaft übernimmt (im ersten Halbjahr 2011, zwischen Belgien und Polen), will es sich so eng wie möglich an Deutschland anlehnen. „Wir werden täglich mit Berlin telefonieren“, sagte János Martonyi beim Besuch bei Außenminister Guido Westerwelle am Donnerstag abend.
"Handfeste" Unterstützung
Westerwelle bestätigte zwar nicht die täglichen Telefonate, die bevorstehende ungarische Ratspräsidentschaft wolle man aber gerne "handfest" durch regelmäßige Konsultationen und fachliche Zusammenarbeit auf Arbeitsebene unterstützen. Dies schließt voraussichtlich auch personelle Unterstützung durch deutsche Beamte in Budapest ein.
Ungarn stehe eine verantwortungsvolle Präsidentschaft bevor, in der viele Entscheidungen getroffen und umgesetzt werden müssten. “Es ist eine schwere Präsidentschaft, die die Ungarn übernehmen”, betonte Westerwelle. Doch die neue ungarische Regierung habe einen "klaren europäischen Kompass" und werde diesem auch folgen.
Verantwortung gegenüber Westbalkan
Allein durch seine geopolitische Lage habe Ungarn eine große Aufgabe gegenüber dem Raum des westlichen Balkans. Ungarn solle seine Möglichkeiten nutzen und dort einen wohltuenden Einfluss ausüben.
Martonyi lud deutsche Investoren ein, weiterhin in Ungarn zu investieren. Er betonte die vollständige Übereinstimmung der Regierungen in Fragen der Wirtschaftspolitik.
Damit Europa seine wirtschaftliche Krise überwinden könne und auch so manche Minderheitenprobleme nicht eskalieren, so Martonyi, “brauchen wir Arbeit, Arbeit, Arbeit!”
Ungarn erhoffe sich von Deutschland nicht nur das enge Verhältnis in der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft, sondern auch eine noch größere Einbindung in die Zusammenarbeit der Visegrad-Staaten, und zwar “stärker denn je”.
Ewald König
