NATO will Streitkräfte verstärken, falls Serbien-Kosovo-Spannungen eskalieren

Die NATO wird ihre Friedenstruppe im Kosovo aufstocken, falls die Spannungen mit dem benachbarten Serbien eskalieren, sagte der Chef der Allianz am Mittwoch (17. August).

Heute (18. August) sollen von der EU vermittelte Gespräche zwischen den zerstrittenen Nachbarn auf dem westlichen Balkan stattfinden.

„Wir haben jetzt eine bedeutende Mission, eine militärische Präsenz im Kosovo von fast 4.000 Soldat:innen“, sagte Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz nach Gesprächen mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić in Brüssel.

„Wenn nötig, werden wir Truppen verlegen, sie dort einsetzen, wo sie gebraucht werden, und unsere Präsenz verstärken. Wir haben die Präsenz im Norden bereits erhöht. Und wir sind bereit, mehr zu tun.“

Die Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo flammten in diesem Monat auf, als Pristina erklärte, es werde die im Norden lebenden Serb:innen, die von Belgrad unterstützt werden und die Institutionen des Kosovo nicht anerkennen, dazu verpflichten, in Pristina ausgestellte Autokennzeichen zu verwenden.

Die Lage beruhigte sich, nachdem der Premierminister des Kosovo, Albin Kurti, unter dem Druck der USA und der Europäischen Union zugestimmt hatte, die Nummernschilderregelung bis zum 1. September aufzuschieben, und die NATO-Friedenstruppen die Beseitigung der von den Serben errichteten Straßensperren überwachten.

Vučić erklärte jedoch auf der NATO-Pressekonferenz, dass die Gespräche mit Kurti am Donnerstag, die von der EU unterstützt werden, aufgrund der Tatsache, dass die beiden Seiten in fast allen Fragen unterschiedlicher Meinung sind, schwierig werden dürften.

Kurti, der später mit Stoltenberg zusammentraf, unterstrich die Entschlossenheit des Kosovo, Mitglied der NATO zu werden.

„Die Bedrohungen, Risiken und Herausforderungen, mit denen die NATO im derzeitigen Sicherheitsumfeld konfrontiert ist, sind auch für unser Land spürbar“, sagte er gegenüber Reporter:innen und stellte einen Zusammenhang zwischen den Problemen und dem wachsenden Einfluss Russlands heraus.

„Die Institutionen und Bürger:innen des Kosovo haben in der gegenwärtigen Situation Grund zur Wachsamkeit angesichts des destruktiven Vorgehens unseres nördlichen Nachbarn gegenüber dem Kosovo und der Region im Allgemeinen, was auf Russlands zerstörerische Agenda für Europa und den Balkan zurückzuführen ist.“

Der Kosovo erklärte 2008 einseitig seine Unabhängigkeit von Serbien, fast ein Jahrzehnt nach einem Guerillaaufstand gegen die repressive Belgrader Herrschaft.

Serbien betrachtet den Kosovo rechtlich gesehen immer noch als integralen Bestandteil seines Territoriums. Es bestreitet, dort Spannungen und Konflikte zu schüren, und wirft Pristina vor, die Rechte der serbischen Minderheit mit Füßen zu treten. Der Anteil der Serb:innen an der 1,8 Millionen Einwohner zählenden Bevölkerung des Kosovo, die zu 90 Prozent albanischstämmig ist, beträgt 5 Prozent.

Fünf EU-Länder (Spanien, Griechenland, Zypern, Slowakei, Rumänien) erkennen die Unabhängigkeit des Kosovo nicht an.

Vučić sagte, Serbien wolle jede Eskalation der Situation vermeiden, aber es sei wichtig zu verstehen, dass es „eine neue Generation junger Männer“ gebe, die den Kosovo als serbisches Territorium betrachte und „den Terror nicht länger hinnehmen“ werde.

[Bearbeitet von Georgi Gotev]