NATO-Friedenstruppen: Lage im Kosovo bleibt instabil und unberechenbar
Die Sicherheitslage im Norden des Kosovo sei ruhig, aber instabil und unvorhersehbar, erklärte Angelo Michele Ristuccia, der Kommandeur der internationalen Friedenstruppe unter Führung der NATO, auf einer Tagung in Brüssel.
Die Sicherheitslage im Norden des Kosovo sei ruhig, aber instabil und unvorhersehbar, erklärte Angelo Michele Ristuccia, der Kommandeur der internationalen Friedenstruppe unter Führung der NATO, auf einer Tagung in Brüssel.
Der NATO-Militärausschuss, das höchste Gremium des nordatlantischen Bündnisses, tagte zwei Tage lang in der belgischen Hauptstadt. Das Thema Kosovo und die jüngsten Unruhen mit Serbien standen ganz oben auf der Tagesordnung.
„Derzeit ist die allgemeine Sicherheitslage im Kosovo zwar ruhig, aber aufgrund einiger ungelöster Probleme sehr fragil, instabil und unvorhersehbar“, so Ristuccia.
Admiral Rob Bauer erklärte, dass die NATO-geführten KFOR-Truppen im Land ihr Bestes täten, um den Frieden zu erhalten, dass aber nicht nur sie dafür verantwortlich seien, sondern auch die Politik Verantwortung übernehmen müsse.
Die Diskussionen konzentrierten sich auf die vergangenen zwölf Monate der Mission, die Sicherheitslage vor Ort und das schwierige Sicherheitsumfeld.
In einer Pressemitteilung bekräftigten die Ausschussmitglieder das Engagement der NATO für den Auftrag der KFOR: die Förderung eines sicheren und stabilen Umfelds und die Gewährleistung der Bewegungsfreiheit zum Nutzen aller Bevölkerungsgruppen im Kosovo.
Besonders angespannt war die Lage im Norden des Kosovo im Dezember und Januar wegen des geplanten Verbots serbischer Kfz-Kennzeichen, des massenhaften Rücktritts ethnischer Serb:innen aus den Institutionen des Kosovo, verschobener Wahlen und der Verhaftung eines serbischen Polizisten, dem vorgeworfen wurde, er habe die Räumlichkeiten der zentralen Wahlkommission angegriffen. Er wurde inzwischen unter Hausarrest gestellt, wodurch sich die Spannungen deutlich verringerten.
Am 29. Dezember begannen die Serbinnen nach dem Eingreifen wichtiger internationaler Akteur:innen mit der Aufhebung der Blockaden, und einige der durch die Aktion geschlossenen Grenzübergänge wurden wieder geöffnet.
Der Rest der Blockaden wurde Anfang Januar aufgehoben, doch angesichts der noch ungelösten kritischen Fragen wird befürchtet, dass die Situation sich jederzeit wieder verschärfen könnte.
