Migration von Belarus nach Litauen nimmt wieder zu

Der Grenzzaun an der litauischen Grenze zu Belarus wird voraussichtlich im Herbst fertiggestellt sein. Derzeit deckt der Zaun etwa 60 Prozent der Grenze ab. Die verbleibende offene Grenzlinie sei laut dem staatlichen Grenzschutzdienst (VSAT) weiterhin Anlaufstelle für Migrant:innen, die versuchen, nach Litauen zu gelangen.

„Allein in diesem Monat haben bereits mehr als 600 Menschen versucht, nach Litauen zu gelangen“, sagte Rimantas Petrauskas, stellvertretender Leiter des VSAT, gegenüber LRT TV.

Allerdings möchte die Mehrheit der Migranten Litauen wieder verlassen, anstatt einzureisen. Seit Juni, als einige Migrant:innen das Recht erhielten, sich in Litauen frei zu bewegen, haben etwa 1.200 von ihnen das Land verlassen und sind nicht in die Migrantenunterkünfte zurückgekehrt.

Auch Polen hat im Juni die Errichtung eines Zauns an seiner Grenze zu Belarus abgeschlossen. Die polnische Grenze zu Litauen ist jedoch offen und wird von Migranten als Tor nach Westeuropa genutzt.

„In den letzten Wochen hat die Zahl der Menschen, die die Grenze von der litauischen Seite aus illegal überqueren, zugenommen. Einige von ihnen haben Dokumente, die beweisen, dass sie in litauischen Migrantenzentren waren, während andere versuchen, direkt von der litauisch-belarussischen Grenze über Polen in andere europäische Länder zu gelangen“, sagte Anna Michalska, eine Vertreterin des polnischen Grenzschutzes.

„In diesem Jahr haben wir bereits 250 solcher Menschen an der litauischen Grenze aufgegriffen, im letzten Jahr waren es 100“, fügte sie hinzu.

Der polnische Grenzschutz verzeichnet auch einen Anstieg der Anzahl an Personen, die versuchen, Migrant:innen aus Litauen über Polen in den Westen zu schmuggeln. In diesem Jahr wurden mehr als 40 von ihnen festgenommen, sagte Michalska. Die litauischen Grenzschutzbeamten seien sich der Situation bewusst, heißt es.

„Ein Teil von ihnen sind Ausländer, die in unseren Migrantenzentren gelebt haben und weggezogen sind. Der andere Teil sind diejenigen, die die litauisch-belarussische Grenze überquert haben und nach Polen gereist sind, ohne dabei bemerkt oder aufgehalten zu werden. Und dann gibt es noch einen dritten Teil, einen sehr kleinen Teil – Ausländer, die aus Lettland kamen“, sagte Petrauskas.

Wenn ein Migrant, der zuerst in Litauen registriert wurde, in einem anderen EU-Land aufgehalten wird, wird er innerhalb von 48 Stunden nach Litauen zurückgeschickt. Dort wird er oder sie erneut in einem der Ausländerregistrierungszentren untergebracht. Die Freizügigkeitserlaubnis wird nicht widerrufen, aber sie kann sich ändern, wenn eine Person erneut versucht, auszureisen.

„Wenn eine Person zum Beispiel mehrmals versucht, das Land zu verlassen, wird sie auch vor Gericht gestellt, um das Recht auf Freizügigkeit zu widerrufen und möglicherweise inhaftiert zu werden“, sagte Vitalijus Dmitrijevas, stellvertretender Innenminister.

Unter den Migrant:innen, die das Land verlassen haben, befinden sich auch jene, die zurück nach Litauen wollen. Das Rote Kreuz erklärte, dass es Anfragen von Migranten erhalten habe, die nach ihrer Ankunft in Deutschland nach Litauen zurückkehren wollten.

„Ich denke, bis man in das Land geht, hat man keine wirklich gute Vorstellung von den Möglichkeiten. Dann kommt man dort an und sieht, dass man sich in jedem EU-Land anstrengen muss, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen“, sagt Eglė Samuchovaitė, Leiterin des Asylprogramms des Litauischen Roten Kreuzes.

Nach Angaben des Roten Kreuzes gibt es derzeit möglicherweise mehrere Dutzend Menschen, die nach Litauen zurückkehren wollen. Aber die Reise könnte sich als schwierig erweisen. Schließlich gilt auch die Einreise nach Deutschland ohne Schengen-Genehmigung als illegal, was bedeutet, dass die Rückreise wieder ein illegaler Grenzübertritt darstellen würde.