Metsola: EU-Beitrittsgespräche mit Ukraine bis Jahresende
Die formellen Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine und der Republik Moldau zur Europäischen Union sollten bis Ende des Jahres beginnen, so die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola.
Die formellen Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine und der Republik Moldau zur Europäischen Union sollten bis Ende des Jahres beginnen, so die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola.
Sie forderte die Mitgliedsstaaten auf, „Millionen von Menschen nicht zu enttäuschen.“
„Anstatt sich auf das Datum zu konzentrieren […] – und es ist gut, dass ein Datum auf dem Tisch liegt – sollten wir uns auf die Hoffnung konzentrieren, die Beitrittsverhandlungen bis zum Ende dieses Jahres zu beginnen“, sagte Metsola in einem Interview mit Lusa und anderen europäischen Nachrichtenagenturen in Brüssel.
Derzeit wird das Jahr 2030 am häufigsten als mögliches Datum für den Beitritt der Ukraine zur EU genannt.
„Wenn die Ukraine und Moldawien bereit sind, sollten die Beitrittsverhandlungen schrittweise beginnen können“, betonte die Vorsitzende des EU-Parlaments.
„Die Beitrittsverhandlungen sollten schrittweise beginnen können, weil jedes Land seinen eigenen Weg geht, aber wir sollten die Millionen von Menschen, die Europa als ihre Heimat betrachten, nicht enttäuschen“, appellierte sie.
Die Erweiterung steht auf der Tagesordnung des dritten Gipfels der Europäischen Politischen Gemeinschaft, der am Donnerstag nächster Woche in der spanischen Stadt Granada stattfinden wird. Am darauffolgenden Tag findet in Spanien im Rahmen der spanischen EU-Präsidentschaft ein informeller Europäischer Rat statt, der sich ebenfalls mit der Erweiterung der EU befassen wird.
„Ich freue mich auf die Diskussionen“, sagte Metsola.
Für die Aufnahme formeller Beitrittsverhandlungen ist die Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten erforderlich. Ziel dieses Prozesses ist es, ein Kandidatenland auf die Anpassung der Rechtsvorschriften und die Durchführung der erforderlichen Justiz-, Verwaltungs- und Wirtschaftsreformen vorzubereiten.
Mitte 2022 fassten die EU-Mitgliedstaaten den historischen Beschluss, der Ukraine und der Republik Moldau den Kandidatenstatus zu gewähren. Allerdings stehen viele EU-Beitrittskandidaten schon seit langem auf der Warteliste, ohne dass es in den letzten Jahren Fortschritte gegeben hätte.
Diese Beitrittskandidaten umfassen nun Montenegro, Serbien, die Türkei, Nordmazedonien, Albanien, die Ukraine, Moldawien und Bosnien-Herzegowina. Der Kosovo hat im Dezember 2022 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt.
