Merz in Warschau: Neuanfang für deutsch-polnische Beziehungen
Am Dienstag wurde Friedrich Merz als deutscher Bundeskanzler im Amt bestätigt. Am Mittwoch wird der Christdemokrat in Polen erwartet. Er wird sich um eine Verbesserung der nachbarlichen Beziehungen bemühen, aber das ist leichter gesagt als getan.
Am Dienstag wurde Friedrich Merz als deutscher Bundeskanzler im Amt bestätigt. Am Mittwoch wird der Christdemokrat in Polen erwartet. Er wird sich um eine Verbesserung der nachbarlichen Beziehungen bemühen, aber das ist leichter gesagt als getan.
Wenn Merz am Mittwoch in Warschau eintrifft, dürfte ihn mit seinem polnischen Amtskollegen Donald Tusk ein wohlgesonnener Gesprächspartner erwarten.
Aber die deutsch-polnischen Beziehungen werden nach wie vor von ungelösten Konflikten geprägt – von polnischen Reparationsforderungen für die Opfer des Zweiten Weltkriegs bis hin zu unterschiedlichen Ansichten über Russland.
„Wenn Merz an der Macht ist und die polnischen Präsidentschaftswahlen [bald] abgeschlossen sind, besteht die einmalige Chance, diese Unstimmigkeit zu lösen“, sagte Piotr Buras, Leiter des Warschauer Büros des European Council on Foreign Relations (ECFR).
Die Vorfreude in Warschau ist groß, insbesondere nach den frostigen Beziehungen zwischen Tusk und dem ehemaligen Bundeskanzler Olaf Scholz. Merz wurde bei seinem Besuch im Februar, Monate vor seinem Amtsantritt, bereits wie ein Staatschef gefeiert.
Die Zuneigung noch vor den Bundestagswahlen ging auch mit dem Versprechen einher, bis Juni nächsten Jahres einen deutsch-polnischen Freundschaftsvertrag anzustreben – eine von Merz vorangetriebene Bemühung. In den letzten Monaten sind Warschau und Paris deutlich dichter zusammengerückt, während Berlin an der Seitenlinie stand.
Es wird erwartet, dass Tusk am Freitag einen ähnlichen Vertrag mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron unterzeichnet.
Polen hofft, dass der Aufstieg von Merz dem Ausbau der Verteidigung im Osten Europas neuen Schwung verleiht. Der neue deutsche Bundeskanzler hat eine härtere, entschlossenere Ukraine-Politik und umfangreiche neue Verteidigungsinvestitionen versprochen.
„Obwohl Merz sich scheut, über große Projekte zu sprechen, wird der Aufbau einer europäischen – nicht nur deutschen – Verteidigungsfähigkeit und die Abschreckung Russlands ein wichtiger Test für seine Führung sein“, sagte Buras.
Unter Scholz war Deutschland bei der Gestaltung der europäischen Politik gegenüber der Ukraine, die von Paris und London vorangetrieben wurde, weitestgehend abwesend. Allerdings gilt das auch für Warschau. Bislang spielte Tusk eine überraschend zurückhaltende Rolle, obwohl Polen die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat.
Beziehungsarbeit zwischen Vergangenheit und Zukunft
Bei ihren Bemühungen, die Beziehungen wiederherzustellen, dürften Tusk und Merz mit den Gespenstern der Vergangenheit und politischen Minen konfrontiert werden.
In Polen wurde Tusk während seiner ersten Amtszeit als Premierminister (2007-2014) nachgesagt, er stehe den Deutschen zu nahe.
Mit Blick auf die erste Runde der polnischen Präsidentschaftswahlen am 18. Mai wird sich Tusk vor Fototerminen hüten, die seinem Verbündeten von der Bürgerkoalition, Rafał Trzaskowski, Stimmen kosten könnten.
Merz wird vermutlich die langjährigen Forderungen Polens nach einem Berliner Denkmal für die polnischen Opfer des Nationalsozialismus ernst nehmen und die Gespräche über Kriegsreparationen wieder aufnehmen müssen.
Ein weiterer Stolperstein für Merz‘ könnte die SPD sein. Viele in Warschau misstrauen den Sozialdemokraten, nachdem Scholz die Ukraine nur lauwarm unterstützt und der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sich für die Nord-Stream-Pipelines eingesetzt hatte.
(mk)
