Merkel und Sarkozy umwerben Medwedew

„Russland ist ein strategischer Partner von Europa“, erklärte Bundeskanzlerin Merkel während eines Dreiergipfels in Deauville. Paris und Berlin wollen Moskau als Partner für NATO und EU gewinnen. Dmitri Medwedew erwartet eine „ernsthafte Erwiderung“ auf die Forderung nach einer neuen Sicherheitsarchitektur in Europa.

"Nach dem Ende des Kalten Krieges ist Russland strategischer Partner von Europa", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag (18. Oktober) nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in Deauville. Beide kamen noch am Abend mit Russlands Präsident Dmitri Medwedew zu einem Dreiergipfel zusammen.

Die Beratungen dienten dazu, die Vertrauensbasis zu stärken, betonten beide. Nur einen Monat vor dem Nato-Gipfel beziehen Merkel und Sarkozy damit klare Position: Die russische Regierung fordert, dass die Nato das Land in ihrer neuen Strategie nicht mehr als Bedrohung nennen dürfe. Bei dem Dreiertreffen, das am Dienstag fortgesetzt wird, geht es auch um die künftige Zusammenarbeit Russlands mit der Nato.

Alle sitzen in einem Boot

"Wir sitzen in einem Boot, wenn es um die wirklichen Gefährdungen des 21. Jahrhunderts geht", betonte Merkel. "Die Risiken und Bedrohungen, die sich auf Russland, Deutschland und Frankreich beziehen, sind die gleichen", sagte auch Sarkozy. Da der Kalte Krieg beendet sei und der Warschauer Pakt sowie die Sowjetunion nicht mehr bestünden, gelte: "Also sind die Russen unsere Freunde und wir wollen die Freunde der Russen sein."

Medwedew hatte kurz vor Beginn des Dreiergipfels konkrete Vorschläge für eine engere Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen gefordert.

Russland will Lagerdenken überwinden

Russland wolle das Lagerdenken in den Beziehungen mit dem Westen überwinden, sagte Medwedew am Montag in Moskau vor seinem Abflug nach Frankreich. Nun warte Russland darauf, dass die Aufrufe zu einem neuen und bindenden Vertragswerk, das die Sicherheit in Europa regeln solle, ernsthaft erwidert würden. Auf dieses mögliche Papier und andere Sicherheitsbemühungen Russlands sollte in der gesamten Welt angemessen reagiert werden, fügte Medwedew hinzu.

Neue "Europäische Sicherheitsarchitektur"?

Medwedew hatte 2008 Vorschläge für eine neue "Europäische Sicherheitsarchitektur" präsentiert. Doch die Reaktion der Nato darauf fiel bislang kühl aus. Russland steht vor allem dem ursprünglich nur von den USA und nun auch von dem Militärbündnis geplanten Raketenabwehrsystem skeptisch gegenüber.

Eine engere Kooperation zwischen Nato und Russland ist eines der zentralen Themen bei den Gesprächen von Medwedew mit Merkel und Sarkozy. Das Treffen endet am Dienstag mit einer gemeinsamen Pressekonferenz der drei Staats- und Regierungschefs.

EURACTIV / rtr / dto

Links / Dokumente

Bundesregierung: Gemeinsame Lösungen für internationale Probleme (18. Oktober 2010)

EURACTIV.de: Medwedew: „Deutschland ist unser Schlüsselland“ (15. Juli 2010)

EURACTIV.de: EU – Russland: Zusammenrücken in der Krise (31. Mai 2010)

EURACTIV.de: Geldsorgen als Chance für Beziehungen EU-Nato (25. Februar 2010)

EURACTIV.de: Debatte um Nato-Zukunft (7. Februar 2010)

EURACTIV.de: Neue Russlandpolitik von USA und NATO (21. September 2009)