Melonis Votum gegen von der Leyen könnte sich rächen

Trotz monatelanger Annäherungen hat Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gegen die Wiederwahl von Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission gestimmt. Beobachtern zufolge könnte sie damit in Europa in die Bedeutungslosigkeit verbannt werden.

Meloni hatte sich nicht von von der Leyens Versprechen zu einer härterer Haltung bei der Migration, ihrem Verweis auf Zusammenarbeit mit Drittstaaten oder der Ankündigung eines Sonderkommissars für den Mittelmeerraum beeinflussen. Dabei hatten viele Beobachter die Maßnahmen als relevant für Meloni eingeschätzt.

„Die Entscheidungen, die in den letzten Tagen getroffen wurden, das politische Programm und die Suche nach einem Konsens von der Linken bis zu den Grünen haben es uns unmöglich gemacht, die Wiederwahl von Ursula von der Leyen zu unterstützen“, sagte Carlo Fidanza, Delegationsleiter von Melonis Fratelli d’Italia im EU-Parlament, nach der Abstimmung.

Der politische Vorschlag ähnele zu sehr dem der letzten fünf Jahre. Die Klimapolitik war, wie Euractiv in den letzten Tagen berichtete, einer der Hauptgründe für die Ablehnung durch die Fratelli d’Italia.

Obwohl „politisch gesehen das ‚Nein‘ zu von der Leyen verständlich ist, erleidet Meloni in Bezug auf das nationale Interesse und die Staatsraison eine ziemlich bedeutende Niederlage“, erklärte der Politikwissenschaftler Lorenzo Castellani von der LUISS Guido Carli Universität gegenüber Euractiv,

Castellani zufolge wird diese Niederlage Auswirkungen auf die Kommission haben, da es unwahrscheinlich ist, dass Italien einen Kommissar oder Vizepräsidenten mit einem starken Mandat bekommt, wie es Meloni wollte.

Sie wird auch die Glaubwürdigkeit der italienischen Ministerpräsidentin beeinträchtigen. Denn die Ablehnung vom Donnerstag untergräbt einen Prozess der politischen Legitimierung, der begann, als sie Ministerpräsidentin wurde.

„Es scheint, als ob Meloni ihre anderthalbjährige Annäherung an die Europäische Union über Bord geworfen hat.“ Dabei sei die „Abkehr vom Euroskeptizismus“, ihr in Bezug auf internationale Glaubwürdigkeit zugute gekommen.

Innerhalb eines Tages hätten sich die Fratelli d’Italia damit wieder in die rechte Ecke gedrängt und sich mit ihrem Regierungspartner Matteo Salvini und den Patrioten für Europa verbündet.

Dieser Schritt habe Melonis Bemühungen um den Aufbau einer regierenden Rechten ins Stocken gebracht und „im Grunde wenig für Italien gebracht“.

„Melonis Isolation in Europa“

Obwohl sie oft behauptet, die einzige Regierung eines großen Landes zu sein, die durch die Wahlen im Juni gestärkt wurde, sei sie in Wirklichkeit geschwächt aus der Machtdynamik hervorgegangen.

Die Ablehnung von der Leyens „macht den Einfluss der Fratelli d’Italia und der Konservativen auf die Entscheidungen der Kommission zunichte oder verringert ihn erheblich“, sagte Castellani.

„Selbst das Argument, dass es unmöglich war, für ein Programm mit einer starken Kontinuität beim Green Deal zu stimmen, ist bis zu einem gewissen Grad stichhaltig, da dieses Programm unabhängig davon weitergeführt wird und die Fratelli d’Italia keine Möglichkeit haben werden, es zu beeinflussen“.

Die Linke konstatierte derweil, dass Melonis Versuch, über von der Leyens Zukunft zu entscheiden, gescheitert sei.

„Die Fratelli d’Italia, die Partei von Ministerpräsidentin Meloni, stimmt gegen von der Leyen und stellt sich an den Rand Europas. Ein sehr schlechter Eindruck für ein Gründerland wie Italien; sie stimmen wie Orban“, schrieb die Europaabgeordnete Alessandra Moretti von der Demokratischen Partei.

Der sozialdemokratische Parteikollege Stefano Bonaccini sprach nach der Abstimmung ebenfalls von „Melonis Isolation in Europa“.