Meloni: Schengen ist "außergewöhnliche Errungenschaft"
Die Grenzkontrollen an der italienisch-slowenischen Grenze seien „vorübergehend“, versicherte die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ihrem slowenischen Amtskollegen Robert Golob bei dessen Besuch am Mittwoch (15. November). Sie lobte den Schengen-Raum als "außergewöhnliche Errungenschaft".
Die Grenzkontrollen an der italienisch-slowenischen Grenze seien „vorübergehend“, versicherte die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ihrem slowenischen Amtskollegen Robert Golob bei dessen Besuch am Mittwoch (15. November). Sie lobte den Schengen-Raum als „außergewöhnliche Errungenschaft“.
Italien hatte Ende Oktober beschlossen, an seiner Grenze zu Slowenien wieder Grenzkontrollen einzuführen. Als Gründe nannte es den wachsenden Migrationsdruck entlang der Balkanroute und die Befürchtung, dass die aktuelle Situation im Nahen Osten terroristische Aktivitäten verstärken könnte.
Am Mittwoch diskutierten die Ministerpräsidenten beider Länder darüber, wie die grenzüberschreitenden Gemeinschaften mit der Wiedereinführung der Grenzkontrollen und der Einwanderung umgehen sollten.
„Wir sind uns beide bewusst, dass Schengen eine außergewöhnliche Errungenschaft war, die es zu bewahren gilt. Die gemeinsame Verpflichtung besteht darin, die normale Grenzregelung wiederherzustellen, sobald es die Umstände erlauben“, sagte Meloni.
Es handele sich um eine „vorübergehende und verhältnismäßige“ Aussetzung der Grenzkontrollen.
Neben Italien, Slowenien und Deutschland haben auch die Schengen-Mitglieder Frankreich, die Tschechische Republik, Polen, die Slowakei, Schweden, Dänemark und Norwegen Grenzkontrollen in gewisser Form wieder eingeführt.
Meloni und Golob sprachen zudem über den Krieg zwischen Israel und Palästina.
Beide versprachen, humanitäre Hilfe auf dem Seeweg nach Gaza zu schicken. Italien hat bereits medizinische Hilfe per Schiff entsandt, und Slowenien hat versprochen, „nach besten Kräften“ zu kooperieren.
„Wir hoffen, dass die humanitäre Hilfe für den Gazastreifen so schnell wie möglich anläuft und dass der Seeweg der beste Weg ist, um der leidenden Bevölkerung im Gazastreifen zu helfen. Deshalb sind wir Italien für diese Initiative sehr dankbar und werden uns ihr gerne anschließen“, so Golob.
Das Treffen zwischen Meloni und Golob bot auch die Gelegenheit, über die Auswahl der italienisch-slowenischen Zwillingsstädte Gorizia und Nova Gorica als Europäische Kulturhauptstädte 2025 zu sprechen.
Die beiden Länder versprachen, bei gemeinsamen Initiativen zusammenzuarbeiten, die für beide Seiten wirtschaftliche und soziale Entwicklungsmöglichkeiten bieten könnten. Slowenien bekräftigte außerdem seine Entscheidung, die Bewerbung Roms für die Expo 2030 zu unterstützen.
„Mit Ministerpräsident Golob hatten wir einen ausführlichen und fruchtbaren Meinungsaustausch über die wichtigsten bilateralen Themen auf der europäischen und internationalen Agenda. Wir haben darüber gesprochen, wie wir die bilaterale Zusammenarbeit, die vor allem in letzter Zeit sehr gut läuft, stärken können“, fügte Meloni hinzu.
