Mehrheit der Deutschen für Juncker

Die Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass die Wahl des Luxemburgers Jean-Claude Juncker zum Präsidenten der EU-Kommission nicht am Widerstand der britischen Regierung scheitern sollte.

In dem am Donnerstagabend veröffentlichten ARD-Deutschlandtrend stimmten 55 Prozent der Befragten der Aussage zu, der Konservative Jean-Claude Juncker sollte Kommissionschef werden, auch wenn Länder wie Großbritannien mit dem Austritt aus der EU drohten. Junckers Parteienfamilie der Konservativen war bei der Europawahl am 25. Mai stärkste Kraft im Parlament geworden.

Das Vorschlagsrecht für den Kommissionschef liegt bei den Regierungschefs der 28 EU-Mitgliedsstaaten, gewählt werden muss er aber vom Parlament. Vor der Europawahl hatten die großen Fraktionen im Europaparlament erklärt, Kommissionschef könne nur werden, wer auch als Spitzenkandidat angetreten sei. Dieser Ansicht sind nach dem am Donnerstag veröffentlichtem ZDF-Politbarometer auch 35 Prozent der Deutschen. Für 21 Prozent wäre es demnach akzeptabel, wenn ein anderer EU-Kommissionschef würde. 40 Prozent der Befragten sei dies egal.

Bundeskanzlerin Angela Merkel bekräftigte in Brüssel, sie setze sich dafür ein, dass Juncker als konservativer Spitzenkandidat nächster Kommissionschef werde. Britische Bedenken will sie nun dadurch überwinden, dass vor der Personalentscheidung ein inhaltliches Paket als Arbeitsgrundlage für die nächsten fünf Jahre geschnürt werden soll.