Mehr Geld für grenzübergreifende Verkehrswege benötigt [DE]
Die von der Kommission für einen beschleunigten Aufbau transeuropäischer Verkehrsnetze benannten Koordinatoren begrüßen die erreichten Fortschritte. Jedoch sei die Finanzierung weiterhin problematisch.
Die von der Kommission für einen beschleunigten Aufbau transeuropäischer Verkehrsnetze benannten Koordinatoren begrüßen die erreichten Fortschritte. Jedoch sei die Finanzierung weiterhin problematisch.
Die im Juli 2005 zur beschleunigten Umsetzung der wichtigsten grenzübergreifenden Verkehrsprojekte eingesetzten 6 Koordinatoren haben am 13. September 2006 ihre Forschrittsberichte der Öffentlichkeit präsentiert und darin empfohlen, mehr EU-Mittel in grenzübergreifende Strecken und Verkehrsengpässe zu investieren.
Nachdem der Haushalt für Verkehrsprojekte für die Jahre 2007 bis 2013 auf € 8 Mrd. – anstelle der erhofften €20 Mrd. – festgelegt wurde, sagte Verkehrskommissar Jacques Barrot, wenn eine Auswahl getroffen werden müsste, würde er grenzübergreifenden Projekten den Vorzug geben. Solche Projekte würden von den nationalen Regierungen weniger gefördert, da sie ausserhalb der nationalen Pläne lägen.
Barrot rief dazu auf, den finanziellen Rahmen für das transeuropäische Verkehrsnetz so schnell wie möglich festzulegen. Barrot hofft und geht davon aus, dass die finnische Ratspräsidentschaft einen dem Kommissionvorschlag ähnlichen Vorschlag vorlegen wird. Die Kommission hatte vorgeschlagen, die maximale Bezuschussung durch die EU für die wichtigsten grenzübergreifenden Projekte auf 30 % anzuheben, um so den Start der Projekte voranzubringen.
Die Koordinatoren betonten auch, dass Aspekte der Interoperabilität aus der Gestaltungsphase in Betracht gezogen werden müssten. Etienne Davignon, Koordinatorin für die Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke Südwesteuropa, hob hervor, dass eine Verbindung zwischen den Verkehrswegen nicht ohne Interoperabilität hergestellt werden könne.
