Medwedew: "Ich bereue nichts"

Dmitri Medwedews überraschender Besuch in Abchasien am zweiten Jahrestag des Südkaukauskriegs sorgt für Unmut in der georgischen Regierung. Der Leiter der EU-Beobachtermission in Georgien kritisiert derweil die mangelnde Kooperationsbereitschaft Russlands. Die Gefahr eines erneuten Ausbruchs des Konflikts bestehe weiter.

Hansjörg Haber, Chef der 330-köpfigen EU-Beobachtergruppe in Georgien (EUMM), erklärte in einem Artikel auf der georgischen Nachrichtenseite Civil Georgia, dass die Politik von Abchasien und Südossetien, EU-Beobachter von ihren Territorien fernzuhalten, zu den andauernden Spannungen beitrage.

"Die Bemühungen der EUMM zur Normalisierung und Stabilisierung werden weiter durch die Weigerung der de-facto Behörden, den Zugang zu Südossetien und Abchasien zu gewähren, behindert", erklärte der deutsche Diplomat. "Die Zugangsverweigerung zu Gebieten unter der Kontrolle von Suchumi und Zchinwali [den regionalen Hauptstädten] hindern uns daran, zur Lösung von Vorfällen vor Ort beizutragen."

Haber warnt vor Gleichgültigkeit

Haber lobt hingegen ein georgisches Übereinkommen, dass die Stationierung von Militär entlang der umstrittenen Grenzen zu Abchasien und Südossetien einschränkt. Gleichzeitig fügte er hinzu, dass "ein russischer Beschluss, diesen Schritt zu erwidern, zu notwendiger Transparenz beitragen" und "einen Sicherheitszuwachs für alle" bedeuten würde. Russland sei mehrfachen Aufforderung der EUMM hierzu bislang nicht nachgekommen.

Haber warnt die internationale Gemeinschaft vor Gleichgültigkeit. Noch seien etwa 30.000 georgische Vertriebene nicht in der Lage, zu ihren Häusern in Südossetien zurückzukehren. Russisches Militär ist zudem weiter in unbekannter Anzahl in unmittelbarer Nähe der georgischen Hauptstadt Tiflis stationiert.

EUMM-Mandat bis September 2011 verlängert

"Wir geben uns nicht der Illusion hin, dass eine Stabilisierung mit der Lösung des Konfliktes gleichzusetzen ist. Das georgische Volk hatte eine Vielzahl von Möglichkeiten, diese Lektion zwischen 1993 und 2008 zu lernen. Trotz Vereinbarungen zur Stabiliserung der Situation und der Präsenz von internationalen Organisationen, brachen wieder Kampfhandlungen aus", so Haber.

Das Mandat der EUMM wurde kürzlich bis September 2011 erneuert. Haber vermutet, dass es nochmals verlängert werden wird, sollten die EU-Mitgliedstaaten sich weiter im Südkaukasus engagieren.

"Medwedew soll sich auf seine eigenen Probleme konzentrieren"

Indes sorgte der überraschende Besuch des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Suchumi am Sonntag (8. August) für Unmut in der georgischen Regierung. Der Vize-Ministerpräsident und Integrationsminister Temur Jakobaschwili sagte, Medwedew solle sich lieber um die Waldbrandkatastrophe in seiner Heimat kümmern. "Ich glaube, es wäre besser, wenn der russische Präsident sich auf seine eigenen Probleme konzentriert." Sein Besuch bringe Abchasien und Südossetien nichts.

Das georgische Außenministerium bezeichnete den Besuch als "zynisch". Mit dieser Reise "im Stil der sowjetischen Staatschefs" habe Russland erneut gezeigt, dass es sich über das Waffenstillstandsabkommen vom 12. August 2008 hinwegsetze, erklärte das Außenamt in Tiflis.

Medwedew: "Blutbad verhindert"

Medwedew sagte in Suchumi, dass ohne die russische Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens "ein längerer blutiger Konflikt" in der Region ausgebrochen wäre. Diesen Gedanken wiederholte er auch bei der Kranzniederlegung an dem Denkmal für die Opfer des abchasisch-georgischen Krieges. Mit der militärischen Unterstützung für Südossetien und der Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien sei ein "Blutbad" verhindert worden. "Diese Entscheidung war zwar schwierig, ich bereue aber nichts", fügte er hinzu.

Wie Medwedew mitteilte, werde Russland Abchasien unter anderem beim Wiederaufbau des Flughafens und der Wiederherstellung des Flugverkehrs unterstützen.

Daniel Tost / RIA Novosti

Links

Civil.ge: Still Some Work to Do – EUMM for Almost Two Years on the Ground (6. August 2010)

EURACTIV.de: EU-Bericht: Georgien begann Kaukasuskrieg (20. September 2009)

EURACTIV.de: Georgien hat die GUS offiziell verlassen (18. August 2009)

EURACTIV.de: "Westen hat Russland den Krieg verziehen" (5. August 2009)