Mandelson: Russland könnte WTO bereits Anfang 2006 beitreten [DE]

Im Vorfeld des Gipfeltreffens zwischen der EU und Russland hat EU-Handelskommissar Peter Mandelson Präsident Putin darauf gedrängt, die nötigen Vorbereitungen für einen baldigen Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO zu treffen.

Laut EU-Handelskommissar biete sich Russland die Chance, der WTO Anfang 2006 beizutreten – allerdings nur, wenn es seine Bemühungen im Rahmen der Beitrittsverhandlungen verstärke. Dies müsse geschehen, bevor die EU-Verhandlungsführer in den Verhandlungen der Doha-Runde feststecken. 

„Russland muss das Zeitfenster zwischen dem jetzigen Zeitpunkt und dem Sommer ausnutzen“, sagte Mandelson im Vorfeld des am 10. Mai stattfindenden Gipfeltreffens zwischen der EU und Russland. Er drängte Russlands Präsident Putin darauf, in dieser Hinsicht eine stärkere Rolle zu spielen.

Während sich die EU stark für die WTO-Mitgliedschaft Russlands einsetzt, auf welche man sich im letzten Jahr prinzipiell einigen konnte, bedürfen einige ausstehende heikle Handelsfragen zwischen der EU und Russland noch der Klärung. Die endgültige Unterstützung der EU für die Beitrittsbemühungen Russlands könnte hiervon abhängig sein.

Neben den ‚vier gemeinsamen Räumen’, die zwischen der EU und Russland etabliert werden sollen, soll es bei den Gesprächen um die Gebühren gehen, welche auf internationale Flüge über Sibirien erhoben werden. Auch Bahngebühren, welche die baltischen EU-Mitgliedstaaten nach Ansicht der EU diskriminieren, sollen angesprochen werden.