Macron fordert Stärkung der EU-Verteidigungsindustrie

Die Verteidigungsindustrie der EU müsse gestärkt werden, anstatt Unmengen an Geld im Ausland auszugeben, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron am Montag.

EURACTIV.fr
Eurosatory Defence and Security exhibition
In seiner Rede auf der internationalen Verteidigungskonferenz Eurosatory in Paris forderte Macron am Montag, die europäische Verteidigung müsse "viel stärker werden. Andernfalls werden wir die Abhängigkeiten von morgen aufbauen." [EPA-EFE/Ludovic Marin]

Die EU-Verteidigungsindustrie müsse gestärkt werden, anstatt Unmengen an Geld im Ausland auszugeben, sagte der französische Präsident am Montag.

In seiner Rede auf der internationalen Verteidigungskonferenz Eurosatory in Paris forderte Macron am Montag, die europäische Verteidigung müsse „viel stärker werden. Andernfalls werden wir die Abhängigkeiten von morgen aufbauen“.

Dem Präsidenten zufolge seien Frankreich und die EU „in eine Kriegswirtschaft geraten, in der […] wir uns auf lange Sicht organisieren müssen“.

„Alles hat sich verändert“ und „wir können nicht mehr so leben, wie wir es noch vor einem Jahr getan haben“, fügte er hinzu.

Macron sagte auch, dass er Verteidigungsminister Sébastien Lecornu gebeten habe, eine „Neubewertung“ des Militärfinanzierungsplans 2019-2025 vorzunehmen, der bereits Ausgaben in Höhe von 295 Milliarden Euro vorsieht.

Der Verteidigungshaushalt, der sich 2021 auf 39,3 Milliarden Euro beläuft, wird 2022 auf 41 Milliarden Euro ansteigen und soll 2025 50 Milliarden Euro erreichen. Damit soll das Zwei-Prozent-Ziel der Verteidigungsausgaben des Landes erreicht werden, um den Anforderungen der NATO zu entsprechen.

Macrons Ankündigungen sind Teil einer umfassenderen europäischen Politik der „strategischen Autonomie“, die im Mittelpunkt der französischen EU-Ratspräsidentschaft, die nun ihrem Ende zugeht, steht.

Beobachter haben bereits darauf hingewiesen, dass Macron sich wohl auch implizit auf das deutsche Sondervermögen, von dem ein Gros an US-Rüstungskonzerne gehen soll, bezog.