Lula zieht Kandidatur zurück

Brasiliens inhaftierter Ex-Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva ist endgültig aus dem Rennen für die Präsidentschaftswahl: Der 72-Jährige verzichtet auf eine Kandidatur bei der im Oktober anstehenden Präsidentschaftswahl.

Euractiv.de
Brazilians wait for court ruling on former president
Der beliebte Lula da Silva hat seine Knadidatur zurückgezogen. [EPA-EFE/JOEDSON ALVES]

Brasiliens inhaftierter Ex-Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva ist endgültig aus dem Rennen für die Präsidentschaftswahl: Der 72-Jährige verzichtet auf eine Kandidatur bei der im Oktober anstehenden Präsidentschaftswahl. „Die Entscheidung ist gefallen“, sagte ein Vertreter von Lulas Arbeiterpartei PT am Dienstag.

Lula, der von 2003 bis Ende 2010 Präsident war, sitzt nach einer zweifelhaften Verurteilung wegen Korruption und Geldwäsche im Gefängnis. Das Oberste Wahlgericht hatte entschieden, dass er deshalb nicht bei der Wahl antreten darf und hatte der PT bis zum 12. September Zeit gegeben, einen Ersatzkandidaten aufzustellen.

Lula weist alle Vorwürfe gegen ihn zurück und bezeichnet dieses und fünf weitere Verfahren als politisch motiviert. Zahlreiche Berufungsanträge gegen seine Verurteilung scheiterten. Auch gelang es seinen Anwälten nicht, das Verbot zum Antritt bei der Wahl erfolgreich anzufechten.

Am Dienstag versammelten sich in der Nähe des Gefängnisses in Curitiba, wo Lula inhaftiert ist, hunderte Anhänger. Fernando Haddad, sein Stellvertreter und nun PT-Kandidat verlas dort einen Brief seines früheren Mentors, in dem dieser ihn zu seinem politischen Erben erklärte. „Es ist Zeit, erhobenen Hauptes auf die Straße zu gehen und diese Wahl zu gewinnen“, sagte Haddad.

Trotz seiner Inhaftierung hatte Lula in Umfragen bis zuletzt vor allen seinen Mitbewerbern gelegen. Seine Anhänger rechnen dem ehemaligen Gewerkschafter immer noch hoch an, dass er während seiner Präsidentschaft erfolgreiche Programme zur Armutsbekämpfung aufgelegt hatte.

Haddad, der früher Bürgermeister von São Paulo und Bildungsminister unter Lula war, sieht sich nun in einem Wettlauf mit der Zeit, da die erste Wahlrunde in nicht einmal mehr einem Monat am 7. Oktober stattfindet. Für ihn kommt es nun darauf an, Lulas Basis zu gewinnen, wenn er die zweite Wahlrunde am 28. Oktober erreichen will. In einer Umfrage vom Montag kam Haddad auf lediglich neun Prozent.

Nach dem Ausscheiden Lulas aus dem Rennen liegt derzeit der ultrarechte Kandidat Jair Bolsonaro mit 26 Prozent vorn. Der 63-Jährige, der immer wieder mit rassistischen, frauenfeindlichen und homophoben Äußerungen auffällt und ein Verteidiger der Militärdiktatur von 1964 bis 1985 ist, war in der vergangenen Woche bei einem Wahlkampfauftritt durch eine Messerattacke schwer verletzt worden. Zwar tritt er weiterhin zur Wahl an, dürfte aber bis zur ersten Wahlrunde keine Auftritte mehr absolvieren.