Lula vor der Festnahme

Das Oberste Gericht Brasiliens hat grünes Licht für die Inhaftierung von Ex-Präsident Luis Inácio Lula da Silva gegeben. Mit sechs zu fünf Stimmen lehnten die Richter in der Nacht zum Donnerstag einen Antrag Lulas ab, mit dem er einen Aufschub seiner zwölfjährigen Haftstrafe wegen Korruption erwirken wollte.

Lula war in der vergangenen Woche vor Gericht erneut mit einem Berufungsantrag gegen seine Verurteilung gescheitert. Allerdings hatte der Oberste Gerichtshof ihm einen Haftaufschub bis Mittwoch gewährt. Es musste nun entscheiden, ob Lula auf freiem Fuß bleiben kann, bis alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind. Mit dem jetzigen Urteil könnte Lula nun innerhalb weniger Tage festgenommen werden.

Vorangegangen war eine mehr als zehnstündige Marathonsitzung der elf Richter. Zuletzt waren fünf Richter für und fünf gegen einen Haftaufschub. Das entscheidende Votum kam schließlich von Gerichtspräsidentin Carmen Lucia. Sie erklärte, Haftaufschübe „könnten zur Straflosigkeit“ führen.

Der linksgerichtete Ex-Präsident weist die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück. Vielmehr ginge es bei dem Verfahren darum, seine Präsidentschaftskandidatur zu verhindern. Das ist keineswegs abwegig. Der durch die fragwürdige Absetzung von Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff ins Amit gekommene Michel Temer ist wegen seiner Privatisierungs- und Sozialkürzungspolitik unbeliebt.

Lula hingegen genießt für seine Sozialpolitik großes Ansehen in der Gesellschaft. Er galt als aussichtsreichster Kandidat, bis die Korruptionsvorwürfe laut wurden. Lula regierte Brasilien bereits von 2003 bis 2010. In seiner Amtszeit erlebte das Land einen Wirtschaftsboom, die Regierung legte Programme gegen Armut und für Landreformen auf.

Lula ist bei Teilen der Bevölkerung nach wie vor äußerst beliebt. Die brasilianische Bevölkerung ist ähnlich gespalten in ihrer Haltung gegenüber Lula wie die Richter. Viele unterstützen Lula mit regelmäßigen lautstarken Protesten.