Litauischer Minister fordert EU-weites Visumsverbot für russische Touristen
Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis hat die Europäische Union am Mittwoch aufgefordert, einstimmig einen Einreisestopp für russische Tourist:innen zu beschließen.
Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis hat die Europäische Union am Mittwoch aufgefordert, einstimmig einen Einreisestopp für russische Tourist:innen zu beschließen.
„Idealerweise sollte es eine Entscheidung auf europäischer Ebene sein, die einfach die Gültigkeit dieser Visa aufhebt, und jeder würde aufhören, sie auszustellen“, sagte er vor der Kabinettssitzung gegenüber Reporter:innen.
Die Bemerkung des Ministers kam, nachdem Tallinn beschlossen hatte, ab Donnerstag (18. August) russischen Staatsangehörigen, die zuvor ein estnisches Visum erhalten hatten, die Einreise zu verweigern.
Landsbergis sagte jedoch, er bezweifle die Wirksamkeit solcher Maßnahmen.
„Ein russischer Bürger kann heute im deutschen Konsulat in jeder russischen Stadt, in der es ein Konsulat gibt, ein Visum erhalten und über Finnland, Estland, Lettland, Litauen oder Polen dorthin reisen, wo er Urlaub machen möchte“, sagte er.
Deshalb sei eine Entscheidung auf EU-Ebene notwendig, so der litauische Außenminister.
Nach dem Einmarsch der Kreml-Truppen in die Ukraine war Litauen einer der ersten EU-Mitgliedstaaten, der die Ausstellung neuer Schengen- und nationale Visa für russische Bürger:innen einschränkte. Lettland und Estland beschlossen ähnliche Maßnahmen.
Die Tschechische Republik, die derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat, hatte vergangene Woche erklärt, dass die EU ihre gegen Russland verhängten Sanktionen durch ein generelles Visumsverbot für alle russischen Reisenden ergänzen könnte.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich jedoch gegen einen Einreisestopp für russische Staatsbürger:innen ausgesprochen.
„Es ist nicht der Krieg des russischen Volks, es ist Putins Krieg“, betonte er am Montag (15. August) bei einem Gipfeltreffen mit skandinavischen Regierungschef:innen in Oslo.
Scholz argumentiert außerdem, russische Staatsbürger:innen sollten die Möglichkeit haben, ihr Heimatland zu verlassen, wenn sie mit dem Regime nicht einverstanden sind.
