Litauische Minister fordern Verbot von Yandex-Apps in Europa

Die Apps des russischen Unternehmens Yandex - darunter Lieferservice-, Fahrdienst- und Überweisungs-Apps - sollten von den in Europa verfügbaren E-Commerce-Plattformen entfernt werden, so die litauische Wirtschaftsministerin Aušrinė Armonaitė und Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas.

EURACTIV.com
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Grund für den Appell sei die Bedrohung für die Sicherheit der personenbezogenen Daten der Nutzer:innen. "Angesichts der Tatsache, dass die Bedrohung durch den Verlust personenbezogener Daten nicht nur für litauische Büger, sondern auch für alle Nutzer von Yandex-Apps in Europa besteht", sagte Wirtschaftsministerin Armonaitė.

Die Apps des russischen Unternehmens Yandex – darunter Lieferservice-, Fahrdienst- und Überweisungs-Apps – sollten von den in Europa verfügbaren E-Commerce-Plattformen entfernt werden, so die litauische Wirtschaftsministerin Aušrinė Armonaitė und Verteidigungsminister Arvydas Anušauskas.

Grund für den Appell sei die Bedrohung für die Sicherheit der personenbezogenen Daten der Nutzer:innen. Es bestehe die Bedrohung des Verlusts personenbezogener Daten, „nicht nur für litauische Bürger, sondern auch für alle Nutzer von Yandex-Apps in Europa“, sagte Armonaitė.

„Wir rufen die Minister, die für Digitalpolitik und Cybersicherheit zuständig sind, dazu auf, gemeinsam eine umfassende Antwort zu finden“, fügte sie hinzu, obwohl die Länder eine solche Entscheidung auch einzeln treffen können.

Beide litauischen Minister:innen wenden sich an die Minister des Europäischen Wirtschaftsraums, um gemeinsam Apple und Google zu ermutigen, Yandex-Apps von den E-Commerce-Plattformen in Europa zu entfernen.

Anušauskas fügte hinzu, dass die „Gefahr, dass personenbezogene Daten an russische Geheim- und Sicherheitsdienste weitergegeben werden, für alle Einwohner demokratischer Länder besteht, auch für diejenigen, die russische soziale Netzwerke und E-Mail-Dienste nutzen“.

Die YandexGo-App ist in Litauen seit Mitte März aufgrund einer Entscheidung des Wirtschaftsministeriums nicht mehr im App-Store verfügbar.

Bereits 2018 stellte das Nationale Zentrum für Cybersicherheit Litauens eine Studie über Yandex. In der Studie wurde hervorgehoben, dass die Nutzung dieser App potenziell Bedingungen für die illegale Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten schafft.

Nach den Informationen über die Nutzungsbedingungen der App werden die vom Gerät des Nutzers erfassten Daten auf den Servern des Unternehmens in der Russischen Föderation gespeichert.

Die Möglichkeit der Weitergabe dieser Daten an öffentliche Organisationen, Aufsichtsbehörden, Gerichte und andere Drittparteien wird ebenfalls in den Nutzungsbedingungen der App erwähnt.

Dies stellt eine Gefahr für alle Nutzer:innen dieser App dar, da persönliche Daten an russische Geheim- und Sicherheitsdienste weitergegeben werden könnten, heißt es in einer Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums.

In anderen Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums, zu dem neben den 27 EU-Mitgliedern auch Norwegen, Island und Liechtenstein gehören, ist die YandexGo-App nach wie vor in Betrieb.

Auch in Brüssel wurde der Druck für ein Verbot von Yandex erhöht. Eine Gruppe progressiver Europaabgeordneter hinterfragte, warum das Unternehmen bisher von den Sanktionen ausgenommen wurde.