Litauen veröffentlicht eigene Indo-Pazifik-Strategie

Litauen will die wirtschaftlichen Beziehungen zu Taiwan verbessern und die Zusammenarbeit mit den Partnern im indopazifischen Raum ausbauen. Dies geht aus einem neuen Strategiepapier hervor, das am Mittwoch (5. Juli) veröffentlicht wurde.

Litauens neue indo-pazifische Strategie nennt Taiwans Handelsbeziehungen eine seiner „strategischen Prioritäten“ – eine Position, die zu erheblichem Druck auf Vilnius durch China geführt hat.

Litauen war im Streit mit Peking über die Handelsbeziehungen mit Taiwan im Jahr 2021 aus der diplomatischen Initiative „17+1“ Chinas ausgetreten und hatte andere EU-Mitgliedstaaten, die diesem Format angehören, aufgefordert, diesem Beispiel zu folgen.

Mit dem Ausstieg Estlands und Lettlands ist die Zahl der europäischen Partner auf 14 gesunken.

In dem neuen Dokument wird davor gewarnt, dass Peking bereit ist, „wirtschaftliche, politische, diplomatische und andere Arten von Zwang“ einzusetzen, um seine Ziele zu erreichen.

„Die Indo-Pazifik-Strategie ist ein neuer und wichtiger Schritt zur Stärkung der umfassenden Zusammenarbeit zwischen Litauen und der Region“, erklärte Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis gegenüber Reportern.

Mit dem neuen Strategiedokument der Regierung „befindet sich Litauen nun unter den weltweit führenden Ländern“, fügte er hinzu.

Während die Strategie das Festhalten an der „Ein-China-Politik“ betont, in deren Rahmen die Länder Taiwan als unveräußerlichen Teil der Volksrepublik China anerkennen, nimmt sie Pekings Haltung zu Russlands Krieg in der Ukraine ins Visier.

„Die militärische Unterstützung von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine oder die Anwendung von Gewalt oder Zwang zur Änderung des Status quo in der Straße von Taiwan sind rote Linien“, heißt es in der Strategie.

„Es ist von entscheidender Bedeutung, mit den Gesellschaften des indopazifischen Raums zusammenzuarbeiten, um die Verbreitung russischer Desinformationen, die von China unterstützt werden, und den Informationsdruck Chinas gegen Taiwan einzudämmen“, heißt es weiter.

Die EU ringt derzeit um eine Neuausrichtung ihrer Beziehungen zu Peking, dessen Politik durch die eine sehr offensive Diplomatie und Pekings engere Beziehungen zu Moskau als aggressiver angesehen wird.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat dazu aufgerufen, das Risiko zu verringern, sich aber nicht von China abzukoppeln. Sie zog damit die Lehren aus der als gescheitert angesehenen Russlandpolitik, die sich stark auf Energieimporte aus Moskau stützte.

Der neue Ansatz gegenüber Peking bleibt jedoch ein „work in progress“, da die EU-Mitgliedsstaaten darum kämpfen, zu definieren, was „De-Risking“ in der Praxis bedeuten würde.

Das neue litauische Strategiedokument für den indopazifischen Raum erscheint eine Woche vor dem wichtigen NATO-Gipfel, den das Land ausrichtet.

In Vilnius werden die Staats- und Regierungschefs der NATO auch mit ihren Amtskollegen aus Australien, Japan, Neuseeland und Südkorea zusammentreffen.

In den letzten Jahren hat die NATO auch begonnen, der Stärkung ihrer Partnerschaft mit den Staaten des indopazifischen Raums mehr Aufmerksamkeit zu schenken, um China und Russland entgegenzutreten.

[Bearbeitet von Alice Taylor]