Litauen: Regionale Visabeschränkungen für Russen nächste Woche zur Debatte

Russische Staatsangehörige haben die litauische Grenze seit Beginn des Ukraine-Krieges 130.000 Mal überquert, so der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis, der sich für Maßnahmen aussprach, um Einreisen in die EU aus Russland zu beschränken.

„Über 130.000 russische Staatsbürger:innen mit russischem Pass und Schengen-Visum haben seit Beginn des Krieges die litauische Grenze überquert“, sagte der Minister am Donnerstag gegenüber Reporter:innen.

Nachdem sich die EU-Außenminister:innen am Mittwoch darauf geeinigt hatten, ein Abkommen mit Russland über Visaerleichterungen auszusetzen, aber kein generelles Verbot von Schengen-Touristenvisa für alle russischen Staatsangehörigen zu verhängen, planen die baltischen Staaten, Polen und Finnland eine regionale Lösung zu finden.

„Die fünf Länder werden nächste Woche die ersten Treffen abhalten. Wir gehen davon aus, dass wir eine gemeinsame Vereinbarung finden werden“, sagte Landsbergis.

Zu den möglichen Maßnahmen gehören „zusätzliche Fragen für diejenigen, die die Grenze überschreiten“ sowie eine Vorwarnung für russische Reisende, „welche Gruppen von Passagieren durchgelassen werden: Inhaber:innen humanitärer Visa (und) Diplomat:innen“, fügte er hinzu.

Nach Angaben des Ministers verfügen russische Bürger:innen derzeit über insgesamt 12 Millionen gültige Schengen-Visa.

Zur kürzlich getroffenen EU-weiten Vereinbarung über die Abschaffung der erleichterten Visaregelung für russische Staatsangehörige sagte Landsbergis, dies werde nicht nur die Visa teurer machen und die Wartezeiten verlängern, sondern auch den Konsuln die Möglichkeit geben, „diejenigen, die (Visa) beantragen, sehr genau zu überprüfen, indem sie zusätzliche Fragen stellen“.

Die Pläne, die Einreise russischer Tourist:innen nach Europa einzuschränken, sind der jüngste Versuch der EU-Mitgliedstaaten, Druck auf Moskau zur Beendigung des Krieges in der Ukraine auszuüben.