Lissabon – ein Kinderspiel für Österreich [DE]
Angesichts hoher Beschäftigungszahlen und eines niedrigen Defizits kann es sich Österreich leisten, ein Lissabon-Reformprogramm vorzulegen, das nicht sonderlich ehrgeizig klingt. Schließlich erfüllt das Land die Lissabon-Ziele und die Kriterien des Stabilitäts- und Wachstumspakts schon längst.
Angesichts hoher Beschäftigungszahlen und eines niedrigen Defizits kann es sich Österreich leisten, ein Lissabon-Reformprogramm vorzulegen, das nicht sonderlich ehrgeizig klingt. Schließlich erfüllt das Land die Lissabon-Ziele und die Kriterien des Stabilitäts- und Wachstumspakts schon längst.
In den meisten wichtigen Bereichen ist Österreich unter den fünf oder zehn am besten abscheidenden Ländern in der EU und hat damit – im Gegensatz zu seinen Nachbarländern Deutschland und Italien – den Anschluss an die skandinavischen Länder gefunden. Das durchschnittliche Wachstum des Landes in den vergangenen Jahren beträgt 1,8 % des BIP. Im gleichen Zeitraum wuchs die Beschäftigungsrate um 0,5 % pro Jahr. Im Jahr 2004 lag sie bei 67,8 % (in der EU bei 63,3 %).
Wirtschafts- und Sozialpolitik, Innovation und Nachhaltigkeit sind nach Ansicht der österreichischen Regierung eng miteinander verbunden. Quelle: Österreichische Regierung
In Gesprächen mit den Sozialpartnern, Industrie- und Wissenschaftsexperten hat die österreichische Regierung im Rahmen ihrer Bemühungen zur Erfüllung der Zielsetzungen der Lissabon-Agenda die folgenden strategischen Schwerpunkte definiert:
- Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen
- Arbeitsmarkt und Beschäftigungspolitik
- Forschung und Entwicklung, Innovation
- Infrastruktur (inklusive Breitband)
- Standortsicherung und Mittelstandsoffensive
- Bildung und Weiterbildung
- Umwelttechnologien und effizientes Ressourcenmanagement
Neue Maßnahmen werden in Teil II des österreichischen Reformprogramms umrissen. Auf den ersten Blick erscheinen einige Zahlen nicht sonderlich beeindruckend (z.B. Ausgaben in Höhe von 10 Millionen Euro für Breitband). Hierbei muss jedoch berücksichtigt werden, dass Österreich über ein höheres Ausgangsniveau verfügt als die meisten anderen Mitgliedstaaten. Die Forschungsausgaben sind seit Mitte der 90er Jahre nicht zuletzt aufgrund ausländischer Investitionen und des Unternehmenssektors erheblich gestiegen. Die österreichische Bundesregierung und die österreichischen Länder dahingegen geben kaum mehr für Forschung aus als noch vor zehn Jahren.
Die Aktionsprogramme der 25 EU-Länder werden zentrales Thema des EU-Frühjahrsgipfels (23. bis 24. März 2006) sein.
