Lettland und Estland kehren Chinas Kooperationsplattform den Rücken

Lettland und Estland haben am Donnerstag bekannt gegeben, dass sie aus dem 16+1-Kooperationsformat mit China ausscheiden werden.

Wie das lettische Außenministerium mitteilte, hat Riga diese Entscheidung „angesichts der aktuellen außen- und handelspolitischen Prioritäten Lettlands“ getroffen.

Tallinn hat unterdessen keine Gründe für seinen Rückzug genannt.

„Estland wird weiterhin konstruktive und pragmatische Beziehungen zu China pflegen, einschließlich der Entwicklung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und China im Einklang mit der regelbasierten internationalen Ordnung und Werten wie den Menschenrechten“, hieß es in der Erklärung.

Litauen hatte sich im Mai letzten Jahres aus dem ehemaligen 17+1-Format – auch bekannt als China-Mittel-Ost-Europa-Gipfel – zurückgezogen. Dabei handelte es sich um ein Format für die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit zwischen China und den Ländern Mittel- und Osteuropas.

Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis bezeichnete die Plattform als spalterisch, da Peking seiner Meinung nach mit der EU als Ganzes verhandeln sollte und nicht mit einzelnen Ländern.

Er äußerte die gleiche Meinung, als Lettland und Estland ihre Entscheidung bekannt gaben, sich aus dem Format zurückzuziehen.

„Chinas 17+1-Format war schon lange vor dem Ausstieg Litauens überflüssig und spalterisch. Jetzt schließen auch Lettland und Estland die Tür. 14+1 sollte durch EU27+1 ersetzt werden“, schrieb Landsbergis am Donnerstag auf seinem Twitter-Account.

Die drei baltischen Länder waren seit 2012 Teil dieses Kooperationsformats.

Zu der Kooperationsplattform gehören auch Bulgarien, Kroatien, die Tschechische Republik, Griechenland, Ungarn, Polen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien.