Länderübersicht zu Agrarsubventionen 2010
Am 1. Mai müssen die Mitgliedsstaaten offenlegen, welche EU-Agrarsubventionen 2010 an Unternehmen und Partnerschaften geflossen sind. Die Höhe der Zahlungen an einzelne Landwirte bleibt geheim - zumindest vorläufig. EURACTIV.de bietet vorab eine Übersicht, welches EU-Land 2010 welche Milliardenbeträge aus den EU-Agrartöpfen erhalten hat.
Am 1. Mai müssen die Mitgliedsstaaten offenlegen, welche EU-Agrarsubventionen 2010 an Unternehmen und Partnerschaften geflossen sind. Die Höhe der Zahlungen an einzelne Landwirte bleibt geheim – zumindest vorläufig. EURACTIV.de bietet vorab eine Übersicht, welches EU-Land 2010 welche Milliardenbeträge aus den EU-Agrartöpfen erhalten hat.
Über 58 Milliarden Euro wurden 2010 aus dem EU-Agrarhaushalt an Landwirte und Unternehmen in den 27 EU-Staaten ausgezahlt. Der Großteil davon, knapp 40 Milliarden Euro, ging als Direktzahlungen an die Landwirte. Weitere vier Milliarden Euro setzte die EU für Interventionen ein, um den Mindestpreis für landwirtschaftliche Produkte in der EU zu stabilisieren.
Deutsche Landwirte, Betriebe und Großunternehmen erhielten 2010 über die Programme der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) mehr als 7 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt. Am meisten profitierten Frankreichs Landwirte mit insgesamt 10 Milliarden Euro und Spaniens Landwirte mit über 7,5 Milliarden Euro. Derzeit wird intensiv an den Details der GAP-Reform nach 2013 gearbeitet. (EURACTIV.de vom 18. März 2011)
Top 10 der Empfängerländer 2010
- Frankreich – 10 Milliarden Euro
- Spanien – 7,5 Milliarden Euro
- Deutschland – 7 Milliarden Euro
- Italien – 6,2 Milliarden Euro
- Großbritannien – 4,1 Milliarden Euro
- Polen – 4 Milliarden Euro
- Griechenland – 3 Milliarden Euro
- Rumänien: 2,1 Milliarden Euro
- Irland – 1,7 Milliarden Euro
- Ungarn – 1,5 Milliarden Euro
Übersicht zum Download
EURACTIV.de hat eine Länderübersicht zu Agrarsubventionen 2010 erstellt: Zum Download von 
Teil I und Teil II. Die Daten stammen aus der EU-Kommission. EURACTIV.de listet die wichtigsten Ausgaben-Posten und die Gesamtsumme pro Mitgliedsland auf.
Liste der Empfänger ab Mai
Am 1. Mai müssen die Mitgliedsstaaten veröffentlichen, welche Unternehmen und "Partnerschaften" (companies & partnerships) 2010 in welcher Höhe von den EU-Agrarsubventionen profitiert haben. Die Daten für "natürliche Personen", also die landwirtschaftlichen Betriebe, werden dagegen vorläufig nicht veröffentlicht. Der Gerichtshofs der Europäischen Union hatte die Veröffentlichung der GAP-Empfänger mit seinem Urteil vom 9. November 2010 (Rechtssachen C-92/09 und C-93/09) aus Datenschutzgründen für teilweise ungültig erklärt (EURACTIV.de vom 9. November 2010).
"Wir arbeiten mit den Mitgliedsstaaten weiter an einer Lösung für dieses Problem. Die Kommission wird ihre Lösungsansätze dazu bis Ende des Jahres im Rahmen der Vorschläge zur GAP-Reform nach 2013 vorstellen", sagte ein Kommissionsbeamter heute gegenüber EURACTIV.de. Ob die Daten aller Agrarsubventionsempfänger trotz des Urteils des Gerichtshofs künftig veröffentlicht werden, sei bisher offen. "Die Kommission hat sich dafür stark gemacht, weil sie darin einen wichtigen Aspekt der Transparenz sieht", so der Kommissionsvertreter.
Eine zentrale Website wird ab Mai auf die Websites der Mitgliedsstaaten mit Informationen über die Empfänger von GAP-Zahlungen verlinken. Die verfügbaren deutschen Daten werden hier veröffentlicht.
Einige Mitgliedsstaaten haben offenbar Probleme, die für die Öffentlichkeit zugänglichen Subventionsdaten bis Ende April herauszufiltern, hieß es heute zudem aus der Kommission. Einige EU-Länder würden ihre Daten daher voraussichtlich verspätet online stellen.
Nach Informationen von EURACTIV.de will Großbritannien die Zahlungen an alle Empfänger veröffentlichen. Damit solle die Transparenz für die Verwendung von öffentlichen Fördergeldern gewährleistet werden. Die britische Regierung hat die Kommission zudem aufgefordert, "so schnell wie möglich" einen Vorschlag zu unterbreiten, um dieses Ziel EU-weit zu erreichen.
Michael Kaczmarek
Links
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