Kulturwirtschaft kann größere Rolle für Wachstum spielen [DE]

Steuererleichterungen und ermäßigte Mehrwertsteuersätze für Kulturprodukte könnten den Kultursektor dabei unterstützen, einen größeren Beitrag zu Wirtschaftswachstum und der Schaffung von Arbeitsplätzen zu leisten. Dies besagt ein Bericht, der gestern im Europäischen Parlament angenommen wurde (22. Januar 2008).

Die Frage um die Rechte am geistigen Eigentum hat sich als sehr umstritten erwiesen; die Europaabgeordneten haben betont, dass Internetpiraterie nicht in der Form bekämpft werden müsse, indem Verbraucher kriminalisiert würden, die nicht beabsichtigten, Gewinne aus ihren Tätigkeiten zu schlagen.

Der zügig wachsende Kultursektor wird als ein Teil der EU-Strategie für Wachstum und Beschäftigung erachtet. Etwa fünf Millionen Europäer sind in diesem Bereich tätig und er macht 2,6% des BIP der Union aus. Der Bericht, entworfen von dem französischen sozialdemokratischen Europaabgeordneten Guy Bono, betont die Bedeutung einer ausreichenden Finanzierung der Kreativwirtschaft und ermutigt die Entwicklung eines steuerlichen Rahmens, der dem Sektor Nutzen bringt.

Der Bericht von Bono fordert die Kommission auf, mehr zu unternehmen, um einen Mittelweg zwischen dem Zugang zu kulturellen Veranstaltungen und Inhalten einerseits und dem Beachten der Rechte am geistigen Eigentum andererseits zu finden. Sie solle insbesondere Lösungen entwickeln, die sowohl für große als auch kleine Akteure der Branche geeignet seien. Zudem wird die EU-Exekutive aufgerufen, dazu beizutragen, bei den Verbrauchern ein Bewusstsein für digitale Rechte zu schaffen.

Die Kommission soll weiterhin erwägen, ein Programm zur finanziellen Unterstützung von Internetbibliotheken, Musik, Theater und Verlagswesen einzuführen. Ein solcher Fonds könnte ebenfalls genutzt werden, um die transnationale Verbreitung von Inhalten zu unterstützen. Schließlich schlägt der Bericht vor, eine neue Arbeitsgruppe für Kultur- und Kreativwirtschaft einzurichten.

Der Initiativbericht, der noch der Zustimmung in der Plenarsitzung bedarf, wurde mit wesentlichen Änderungen im Parlamentsausschuss für Kultur und Bildung angenommen.