Kroatien: Zwei Brocken vor EU-Beitritt Ende 2012

Bereits Mitte 2011 könnten die EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien abgeschlossen werden, erklärte Österreichs Außenminister Michael Spindelegger gegenüber EURACTIV.de. Bis dahin muss Kroatien noch „zwei große Brocken“ aus dem Weg räumen. Ende 2012 oder Anfang 2013 könnte die Aufnahme Kroatiens in die EU vollzogen werden.

Zu Beginn der Balkankonferenz in Berlin sprach EURACTIV.de mit dem Außenminister Österreichs, Michael Spindelegger, über den Zeitplan bis zum EU-Beitritt Kroatiens. "Wenn wir wirklich gut sind, könnte noch Ende 2012 oder Anfang 2013 die Aufnahme von Kroatien in die Europäische Union stehen", erklärte Spindelegger. Allerdings gebe es noch "zwei großen Brocken, die einer Mitgliedschaft im Wege stehen".

Der erste große Brocken ist die anstehende Justizreform, die "beschlossen und in die Tat umgesetzt" werden müsse. "Darauf müssen wir bestehen. Sonst kommen wir in eine ähnliche Situation wie damals bei Bulgarien oder Rumänien wo zu viel auf die Zeit nach der Mitgliedschaft vertagt wurde." Der zweite große Brocken ist die Frage der Privatisierung der Werften.

Im Finale gehe es dann nur noch um die institutionellen Fragen, die relativ schnell zu lösen seien. "Wenn Mitte nächsten Jahres die Verhandlungen beendet sind, dann kann das Europäische Parlament mit der Frage beschäftigt werden. Das braucht auch etwa ein halbes Jahr. Dann beginnt der Ratifitkationsprozess in den Mitgliedsländern."

Kroatien hat lange Zeit darauf gedrängt, die Beitrittsverhandlungen noch in diesem Jahr abzuschließen. Seit Monaten wiederholen Vertreter der EU-Kommission und Kroatiens, dass sich die Beitrittsverhandlungen in die Schlussphase befinden. Die bisher größte Hürde war ein 20 Jahre andauernder Grenzstreit zwischen Slowenien und Kroatien. Zwar wurde die Seegrenze in der Bucht von Piran noch nicht festgelegt, doch beide Staaten haben zugesichert, das Ergebnis des internationalen Schiedsverfahrens zu akzeptieren.

Michael Kaczmarek, Ewald König, Daniel Tost

Dokumente

Rat: Mitteilung zum sechsten Stabilisierungs- und Assoziierungsrates EU-Kroatien (23. März 2010)

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