Kroatien - Ende der Beitrittsblockade

Slowenien blockierte 10 Monate lang die EU-Beitrittsverhandlungen mit Kroatien. Hintergrund war ein erbittert geführter Grenzkonflikt. Nun scheint eine Einigung in Sicht, ein EU-Schiedgericht soll in Streitfragen entscheiden.

Die Blockade der kroatischen EU-Beitrittsverhandlungen ist vorbei. Slowenien gebe den Weg für die Fortführung der Verhandlungen mit Brüssel frei, sagte der slowenische Regierungschef Borut Pahor am 11. September 2009 in Ljubljana nach einem Treffen mit seiner kroatischen Kollegin Jadranka Kosor. 

Slowenien hatte den Beitrittsprozess gestoppt, nachdem alte Grenzstreitigkeiten zwischen Kroatien und Slowenien neu aufgeflammt waren. In der Grenzfrage soll nun ein Durchbruch erzielt worden sein.

Der kroatischen Regierungschefin Kosor zufolge soll ein EU-Schiedsgericht in den Konfliktfragen entscheiden. Jüngst war spekuliert worden, in der EU habe das Interesse an einer Lösung des Konflikts nachgelassen (Siehe hierzu EURACTIV.de vom 14. August 2009).

Konkret geht es um den Grenzverlauf in der Bucht von Piran in der nördlichen Adria. Nach unbestätigten Informationen aus beiden Ländern soll die Bucht nun gemeinsam verwaltet werden. Allerdings nur zeitlich begrenzt, für 20 bis 30 Jahre. Slowenien will über die Bucht seinen einzigen Zugang zu internationalen Gewässern sichern.

Auch der Streit um die gemeinsame Nutzung des Atomkraftwerks Krsko in Slowenien soll fast gelöst sein. Demnach werde Slowenien die Entsorgung des Atommülls übernehmen. Die jahrelangen Vermittlungsbemühungen Brüssel sollen die Einigung ermöglicht haben. 

Kroatien hofft nach Ende der Blockade, die Beitrittsverhandlungen bis Ende 2010 abzuschließen. Slowenien ist seit 2004 das bislang einzige EU-Land aus dem ehemaligen Vielvölkerstaat Jugoslawien.

awr mit dpa