Kroatien dementiert Anwesenheit der chinesischen Geheimpolizei

Kroatien hat keine Informationen über die Anwesenheit illegaler chinesischer Polizeistationen auf seinem Territorium, erklärte die Polizei am Sonntag in einer Erklärung. Sie reagierte damit auf einen CNN-Bericht, in dem Kroatien ausdrücklich erwähnt wurde.

Peking hat mehr als 100 Polizeistationen auf der ganzen Welt eingerichtet, um seine Bürger:innen zu überwachen. Laut CNN geht dies aus einem neuen Bericht der Menschenrechtsorganisation Safeguard Defenders hervor, der am Sonntag veröffentlicht wurde.

Der Bericht konzentrierte sich auf die Rolle, die gemeinsame Polizeiinitiativen zwischen China und mehreren europäischen Staaten – darunter Kroatien, Serbien und Rumänien – bei der Ausweitung der chinesischen Stationen im Ausland gespielt haben sollen.

„Die Polizei hat Informationen – basierend auf eigenen Erkenntnissen oder solchen, die ihr von anderen Behörden, mit denen sie zusammenarbeitet, zur Verfügung gestellt wurden – über die Existenz oder Aktivität illegaler Polizeistationen in Zagreb oder Kroatien“, so das Innenministerium in der Erklärung.

Polizeisprecherin Jelena Bikić sagte dem staatlichen Rundfunk HRT, dass die chinesische Polizei auf der Grundlage eines bilateralen Abkommens aus dem Jahr 2017 in Kroatien war, „um die Kommunikation mit Tourist:innen aus China zu erleichtern, und zwar für die Dauer eines Monats.“

Sechs chinesische Polizeibeamte kamen im Sommer 2018 nach Kroatien und acht im Jahr 2019, sagte das Innenministerium. Während der COVID-19-Krise in den Jahren 2020 und 2021 waren es keine, und in diesem Jahr kamen acht von ihnen, fügte es hinzu.

„Wir können die Zusammenarbeit als positiv und professionell beschreiben“, fügte Bikić hinzu.