Kovács bekommt zweite Chance

Der designierte ungarische Kommissar wird sich zum
zweiten Mal den Fragen der Europaabgeordneten stellen
müssen. Wird er sie überzeugen können, dass er
für das Ressort Steuern und Zollunion geeignet
ist, wird der lettische Kandidat das Energieressort,
für das Kovács ursprünglich nominiert worden
war, erhalten.  

Am 16.November wird sich der frühere
Außenminister Ungarns, László Kovács,
erneut den Fragen der Europaabgeordneten stellen
müssen. Bei seiner zweiten Anhörung soll seine
Kompetenz im Bereich Steuern und Zollunion einer
Prüfung unterzogen werden. Der neue lettische
Kandidat, Andris Piebalgs, wird sein Fachwissen im
Energiebereich, der Kovács ursprünglich
zugeteilt worden war, unter Beweis stellen
müssen. 

Bei der Anhörung wird Kovács voraussichtlich
zu Steuerbetrug, seiner Haltung zur Eindämmung der
Verbreitung von Nachahmungen und Produktpiraterie und zur
Revision des Zollgesetzes der Gemeinschaft befragt
werden.  

Kovács hat ebenfalls einen Fragebogen zur
Möglichkeit der Einführung der
‚verstärkten Zusammenarbeit‘ in einigen
Steuerbereichen ausfüllen müssen. Kovács
bezeichnete die Methode als einen „Schritt in die
richtige Richtung“ im Bereich der
Unternehmensbesteuerung, sofern keine andere Lösung
„innerhalb eines angemessenen Zeitraumes und
mithilfe der gängigen legislativen Verfahren“
gefunden werden könne. Der ungarische designierte
Kommissionskandidat erklärte weiter, dass „die
Schaffung einer gemeinsamen konsolidierten
Besteuerungsgrundlage für Unternehmen innerhalb der
EU ein oberstes Anliegen der Kommission im Steuerbereich
sein sollte“.    

Bei seiner ersten Anhörung im Europäischen
Parlament hatten die Abgeordneten ihn aufgrund seiner
augenscheinlichen ‚Inkompetenz‘ durchfallen
lassen. Der Druck auf Kovács, bei der Anhörung
im EP-Ausschuss für Wirtschaft und Währung und
Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie
besser abzuschneiden, ist daher groß.

Nach der Entscheidung des künftigen
Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso vom
27.Oktober, sein Kollegium zurückzuziehen (siehe
auch 
EURACTIV 27 October
2004

),, hatten zwei Regierungen ihre Kandidaten
zurückgezogen und einige der Ressorts wurden
umbesetzt. Aus diesem Grund finden am 15. und 16.November
Anhörungen der drei neuen Kommissare statt. Die
Abstimmung in der Plenarsitzung des Parlaments, das dem
Kollegium seine Zustimmung erteilen muss, ist für
den 18.November angesetzt.