Kosovo hofft auf EU-Beitritt innerhalb von neun Jahren

Kosovos Premierminister Albin Kurti rechnet damit, dass das Land innerhalb von neun Jahren Mitglied der EU werden kann, nachdem der Antrag auf Mitgliedschaft diese Woche eingereicht wurde.

Während einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Außenminister Mikulash Bek sagte Kurti, er sei optimistisch, obwohl er wisse, dass noch ein langer Weg vor ihm liege.

„Die EU ist das Ziel, das wir anstreben, und das Schicksal, das wir in die Hand nehmen. Die EU steht für die harte Arbeit, die wir genießen wollen. Von der Einreichung des Antrags bis zur Annahme sind für die einzelnen Länder unterschiedliche Fristen erforderlich. Schweden und Finnland drei Jahre, Malta 14 Jahre“, sagte er.

Für den Kosovo sei es realistisch, die Durchschnittszeit von neun Jahren zu veranschlagen.

Am Mittwoch hatte der Kosovo die nächste Stufe der Visaliberalisierung erreicht: Vertreter:innen des Europäischen Parlaments, der Kommission und des Rates erzielten eine Einigung, die spätestens am 1. Januar 2024 in Kraft treten soll.

Die neuen Regeln würden es den Inhaber:innen kosovarischer Reisepässe ermöglichen, für einen Aufenthalt von 90 Tagen innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen ohne Visum in die EU zu reisen. Der Kosovo erfüllte 2018 die Kriterien für die Liberalisierung, sah sich jedoch mit einer Reihe von Verzögerungen und Hindernissen seitens anderer Mitgliedstaaten konfrontiert.

Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi begrüßte die Nachricht und sagte, dass die gemeinsame Arbeit im Kampf gegen das organisierte Verbrechen positive Ergebnisse gebracht habe.

„Ich begrüße die Einigung über das Abkommen zur Visaliberalisierung für den Kosovo. Unsere gemeinsame Arbeit im Kampf gegen das organisierte Verbrechen hat vor Ort zu greifbaren Ergebnissen geführt. Die EU steht an der Seite der Menschen in den westlichen Balkanstaaten“, sagte Várhelyi.

Der serbische Präsident Aleksander Vucic erklärte dagegen, dass der Antrag gegen das Washingtoner Abkommen verstoße und dass viele Länder bereit seien, ihre Anerkennung des Kosovo zurückzuziehen.

Das Washingtoner Abkommen sah ein einjähriges Moratorium vor, in dem sich der Kosovo verpflichtete, keine Mitgliedschaft in internationalen Institutionen zu beantragen, während Serbien aufhören würde, gegen seine Anerkennung zu kämpfen.

Das nicht bindende Dokument wurde im September 2020 unterzeichnet und war für einen Zeitraum von 12 Monaten gültig, die USA hielten jedoch beide Seiten dazu an, es sich auch nach Ablauf der Frist weiter an die Abmachungen zu halten.

Unterdessen schwelen die Spannungen zwischen dem Kosovo und dem benachbarten Serbien weiter. Ethnische Serb:innen haben wichtige Straßen zur Grenze blockiert und es wurden Angriffe auf Polizei, Journalist:innen und Räumlichkeiten der Wahlkommission gemeldet.

EU-Chefdiplomat Josep Borrell sagte, er habe die 27 Staats- und Regierungschef:innen der Mitgliedstaaten während des Gipfels am Donnerstag über die Lage auf dem westlichen Balkan informiert.

„Sie wissen, dass wir in den letzten Tagen mit großen Problemen im Norden des Kosovo konfrontiert waren. Ich habe den [EU-Sonderbeauftragten für den Dialog zwischen Kosovo und Serbien] Miroslav Lajčak unmittelbar nach dem Treffen der EU-Außenminister:innen in die Region, nach Pristina und Belgrad, geschickt. Ich werde den Staats- und Regierungschefs über die Lage berichten und um den Abbau der Spannungen und die Rückkehr zum Dialog bitten, denn nur so kann eine europäische Perspektive für Kosovo und Serbien gewährleistet werden“, so Borrell.

Am 13. und 14. Dezember hielt sich Lajcak zusammen mit dem US-Beauftragten für den westlichen Balkan, Gabriel Escobar, im Kosovo und in Serbien auf. Sie trafen sich mit führenden Vertreter:innen beider Seiten und forderten die Beseitigung der Barrikaden.

„Es ist absolut notwendig, dass diese Probleme aufhören. Die Barrikaden müssen entfernt werden, es muss wieder Ruhe einkehren, es muss wieder Gespräche geben. Gespräche über den Vorschlag, den wir auf den Tisch gelegt haben, um eine dauerhafte Lösung für die Spannungen zwischen Pristina und Belgrad zu finden“, sagte Borrell.

Die Parlamentarische Versammlung der NATO hat ebenfalls die sofortige Aufhebung der Blockaden im Norden des Kosovo gefordert. Die Vizepräsidentin der Versammlung, Joelle Garriad Maylam, erklärte, Angriffe durch bewaffnete Personen seien nicht hinnehmbar.

„Ich bin zutiefst besorgt über die jüngsten Entwicklungen im Norden des Kosovo. Die wiederholten Drohungen und Akte der Einschüchterung und Gewalt durch bewaffnete Personen, einschließlich des Angriffs auf eine Aufklärungspatrouille der Europäischen Rechtsstaatlichkeitsmission im Kosovo (EULEX Kosovo) an diesem Wochenende, sind inakzeptabel. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die im Norden des Kosovo errichteten Barrikaden müssen sofort entfernt werden“, sagte sie.

Kurti sagte unterdessen, er warte darauf, dass die KFOR, die internationale Friedenstruppe unter Führung der NATO, die Barrikaden entferne.

Er erklärte, dass die Barrikaden im Norden des Kosovo nicht bestehen bleiben könnten – nicht nur, weil sie gegen das Gesetz und die Freizügigkeit verstößen, sondern weil die Serb:innen selbst unter den Folgen leiden würden.