Kommissionskandidaten bereiten sich auf EP-Anhörung vor [DE]

Nachdem das Parlament im Jahr 2004 einige Kommissionskandidaten abgelehnt hat, dürften sich die Kandidaten aus Rumänien und Bulgarien nun besonders gut auf die Anhörung am 27. November 2006 vorbereiten.

Vor den Anhörungen muss jeder Kandidat einen Fragebogen ausfüllen. Die angesprochenen Fragen bilden vermutlich auch die Grundlage für die Anhörungen. Meglena Kuneva wird sich demnach zu den Themen Verbraucherinformation, Wettbewerbsfähigkeit und Verbraucherschutz äußern und ihre Vorstellung vom europäischen Durchschnittsverbraucher erläutern müssen.

Leonard Orban wird vermutlich zur Mehrsprachigkeit, der Lissabonstrategie, den Minderheitssprachen und auch zur Bedeutung der Mehrsprachigkeit für den Plan D der Kommission zur Verbesserung der Kommunikation Stellung nehmen müssen. Im Vorfeld der Anhörungen hatte der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Martin Schulz, Kommissionspräsident Barroso aufgefordert, Orbans Aufgabenbereich auf den Minderheitenschutz auszudehnen.

Das Anhörungsverfahren sieht eine Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden und den Kommissionskandidaten vor. Im Anschluss kann jede Fraktion Fragen stellen, wobei pro Fraktion nur eine weitere Nachfrage gestattet ist. Nach einer zweiten Fragerunde folgt ein dritter Teil, bei dem Fragen offen gestellt werden können.

Auf Orban kommt zudem eine besondere Fragerunde des Verfassungsausschusses zu. Zum Abschluss kann der Kandidat eine letzte Stellungnahme abgeben, bevor die Anhörung von dem Ausschussvorsitzenden beendet wird.

Die Anhörungen werden von den Ausschüssen hinter geschlossenen Türen ausgewertet. Das Ergebnis wird dann der Konferenz der Präsidenten mitgeteilt, die offiziell die Anhörungen beendet. Das Parlament wird über die beiden Kommissionskandidaten am 12. Dezember 2006 mit einfacher Mehrheit abstimmen. Der Rat wird die neuen Kommissare formell noch im Dezember ernennen.