Kommission: Breitbandausbau stärker vorantreiben

Die Nutzung digitaler Technik in der EU ist auf dem Vormarsch. Ein Jahr nach dem Start der Digitalen Agenda hat die EU-Kommission einen Fortschrittsanzeiger veröffentlicht. In einigen Bereichen sind die Ergebnisse allerdings „enttäuschend“.

Der Fortschrittsanzeiger belegt, dass die EU und ihre Mitgliedsstaaten ihren vereinbarten Zielen näherkommen. So stieg der Anteil der regelmäßigen Internetnutzer 2010 auf 65 Prozent der EU-Bevölkerung (2009: 60,5 Prozent). In Deutschland stieg dieser Wert von 71,1 (2009) auf 74,5 Prozent (2010). Dies teilte die EU-Kommission am Dienstag zur Veröffentlichung des Anzeigers mit. In anderen Bereichen seien die  Ergebnisse allerdings enttäuschend, wie bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen.

"Ein Jahr nach dem Start der Digitalen Agenda sehe ich gewisse Fortschritte. Aber Mitgliedsstaaten, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Kommission müssen mehr tun, wenn wir das Potenzial der Agenda für die Wahrung der Wettbewerbsfähigkeit, für die Innovationssteigerung und die Schaffung von Wohlstand und Beschäftigung in Europa bestmöglich nutzen wollen. Daher rufe ich alle Beteiligten auf, an den großen langfristigen Nutzen zu denken, den jetzt ein entschiedenes Vorgehen vor allem beim Breitbandausbau verspricht", sagte Neelie Kroes, für die Digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin.

"Gute Fortschritte" sieht die Brüsseler Behörde neben der regelmäßigen Internetnutzung, beim Online-Einkauf, bei elektronische Behördendienste und bei der Niedrigenergiebeleuchtung.

Breitbandnetze in Ballungszentren

Vor allem bei Einführung "ultraschneller" Breitbandnetze, die zu den Hauptzielen der Digitalen Agenda gehört, wurden die Erwartungen nicht erfüllt. Die Einführung und Verbreitung sehr schneller Breitbandnetze sei derzeit noch auf wenige Gebiete (vor allem städtische Ballungszentren) beschränkt. Jedem Europäer soll bis 2013 ein grundlegender und bis 2020 ein schneller oder ultraschneller Breitbandanschluss zur Verfügung gestellt werden.

Mit der im letzten Jahr vorgestellten Digitalen Agenda will die Kommission in der EU einen einheitlichen digitalen Wirtschaftsraum schaffen, der EU-Bürgern unter anderem grenzüberschreitenden Einkauf und Handel erleichtern soll. In 101 konkreten Aktionen soll der Einsatz und der Ausbau digitaler Technik vorangetrieben werden. Insgesamt sind elf Aktionen der Digitalen Agenda bereits abgeschlossen. Sechs der für 2010 geplanten Aktionen sind verspätet, die übrigen laufen dem Anzeiger zufolge weitgehend nach Plan.

Unzureichende Fortschritte

"Unzureichende Fortschritte" sieht die Kommission beim grenzübergreifenden elektronischen Handel. Hier wurde nur ein geringer Zuwachs von 8,1 Prozent auf 8,8 Prozent im Jahr 2010 verzeichnet. Ziel der Digitalen Agenda ist, dass 20 Prozent der Bürger 2015 grenzüberschreitend online einkaufen.

Die Roamingpreise sind 2010 um 1,5 Cent gefallen, betragen aber immer noch das Dreifache der Inlandspreise. Die Digitale Agenda zielt darauf ab, die Preisdifferenz zwischen Inlands- und Roaminganrufen innerhalb der EU bis 2015 an Null anzunähern.

Bei den öffentlichen Investitionen in die IKT-Forschung (Informations- und Kommunikationstechnologie) und ?Entwicklung kamen die Ausgaben öffentlicher Stellen nicht über die 5,7 Milliarden Euro des Vorjahres hinaus. Um das Ziel einer Verdopplung auf 11 Milliarden Euro bis 2020 zu erreichen, ist jedoch ein jährlicher Anstieg um 6 Prozent erforderlich.

dto

Links

Dokumente

EU-Kommission: Digital Agenda Scoreboard 2011

EU-Kommission: Digitale Agenda: Anzeiger belegt Fortschritte (31. Mai 2011)

Mehr zum Thema auf EURACTIV.de

Kroes: Ohne schnelles Internet fällt Europa zurück (17. Mai 2011)

Europas digitaler Sauerstoff (2. März 2011)

Gegenwind für die Digitale Agenda? (23. September 2010)

EU-Kommission erzwingt offenes Glasfasernetz (14. September 2010)

Angriff auf private Internetnutzer? (6. Juli 2010)

EURACTIV-Gepräch mit EU-Kommissarin Neelie Kroes – "Es geht nicht nur um Microsoft oder Apple" (25. Juni 2010)

Der Schlüssel zu Europas Wohlstand? (18. Mai 2010)

EU sucht Investitionsmodell für Glasfasernetz (15. Juni 2009)