Kommissar Kyprianou gibt Amt auf [DE]
Dem Ruf des neu gewählten Präsidenten Zyperns folgend hat Gesundheitskommissar Markos Kyprianou seinen Rücktritt angekündigt, um der neuen zypriotischen Regierung beizutreten.
Dem Ruf des neu gewählten Präsidenten Zyperns folgend hat Gesundheitskommissar Markos Kyprianou seinen Rücktritt angekündigt, um der neuen zypriotischen Regierung beizutreten.
Dies kündigte Kyprianou am 28. Februar 2008 an, kurz nachdem Dimitris Christofias als neuer zypriotischer Präsident vereidigt worden war. Christofias Wahl ließ Hoffnungen auf eine Wiedervereinigung der geteilten Insel neu aufkeimen. Zypern ist seit der türkischen Invasion von 1974, die eine griechische Annektierung der Insel verhindern sollte, geteilt (EURACTIV vom 25. Februar 2008).
Es sei immer der Traum von Kyprianou gewesen, die Wiedervereinigung von Zypern zu verhandeln und er habe während seiner Zeit in Brüssel immer ein Auge auf seine Heimat gehabt, sagte ein Kommissionsbeamter gegenüber Reuters.
Kyprianou war im Mai 2004, als Zypern der EU beitrat, zum EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherfragen ernannt worden. Infolge des bulgarischen Unionsbeitritts musste er die Hälfte seines Ressorts abgeben, und Meglena Kuneva wurde zur Kommissarin für Verbraucherfragen ernannt.
Sein Rücktritt wird in Kraft treten, sobald Zypern der EU einen Nachfolger für Kyprianou vorgeschlagen hat. Dieser wird dann von allen Mitgliedstaaten mit qualifizierter Mehrheit gebilligt werden müssen. Der Ersatz sollte ‚in den kommenden Tagen’ angekündigt werden, so ein zypriotischer Sprecher.
Laut der zypriotischen Presse wird es sich vermutlich um die nationale Abgeordnete Androulla Vassiliou handeln, die Ehefrau des ehemaligen Präsidenten Zyperns, George Vassiliou, der von 1988 bis 1993 an der Spitze der Insel gestanden hatte. Die neue Kommissarin wird nur 18 Monate im Amt bleiben, weil das gegenwärtige Kommissionsmandat im Herbst 2009 abläuft.
Die Kommission könnte noch ein weiteres Mitglied verlieren, wenn Justizkommissar Franco Frattini entscheiden sollte, für die kommenden italienischen Parlamentswahlen im April 2008 zu kandidieren. Frattini wird seine Entscheidung vermutlich am 10. März 2008 bekannt geben.
Mit den gegenwärtigen Unionsregeln hat jeder Mitgliedstaat das Recht auf einen Kommissarsposten. Der neue Lissabon-Vertrag, der von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden muss und der vermutlich 2009 in Kraft treten wird, wird die Zahl der Kommissare bis 2014 auf 18 reduzieren. Infolge werden nur zwei Drittel der Mitgliedstaaten berechtigt sein, einen Kommissar nach Brüssel zu entsenden.
Der Nachfolger des Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso wird nach den Europäischen Parlamentswahlen im Juni 2009 bestimmt werden.
