Klimagipfel: Keine Perspektive über Kyoto hinaus

Nach zweiwöchigen Gesprächen endete
die UN-Klimaschutzkonferenz (COP-10) in Buenos Aires mit
der Vereinbarung, dass im Mai 2005 ein Workshop in Bonn stattfinden
soll, bei dem der ‚informelle Informationsaustausch‘ im Vordergrund
steht.

Der EU ist es nicht gelungen, ihre Zielsetzung zu erfüllen, bei
den Klimagesprächen auf der COP-10-Konferenz in Argentinien auch
das Thema der internationalen Klimapolitik nach 2012 auf die
Tagesordnung zu setzen. Die USA lehnten jegliche in diese Richtung
gehenden Bemühungen vehement ab. Die größten Entwicklungsländer
(wie Indien und Brasilien) signalisierten ihrerseits, dass sie
nicht bereit seien, obligatorische Reduzierungen ihrer
Treibhausgasemissionen zu akzeptieren, wenn diese ihrem
Wirtschaftswachstum im Weg stehen würden.

Letztendlich einigten sich die Teilnehmer der Konferenz auf
einen Kompromiss, der darin bestand, im Mai 2005 ein
informelles Seminar in Bonn abzuhalten, welches Diplomaten die
Gelegenheit bieten würde, über zukunftsweisende Ansätze zu
diskutieren. Künftige Verpflichtungen hinsichtlich der Verringerung
der Treibhausgasemissionen seitens der Entwicklungsländer würden
jedoch ebenfalls nicht auf dem Programm stehen.

Der Ausgang der COP-10 wird voraussichtlich dazu führen, dass
die europäische Industrie ihre Lobbyarbeit gegenüber den
EU-Institutionen weiter verstärken wird. Die Industrie steht der
Führungsrolle der EU im Bereich der Klimapolitik ablehnend
gegenüber. Nichtsdestoweniger wird das ‚Flaggschiff‘ der EU
im Klimaschutzbereich, ihr Emissionshandelssystem (ETS), am 1.
Januar 2005 anlaufen können.