Kleine EU-Staaten müssen "intelligent denken"
Die kleineren Länder unter den EU-Neuzugängen brauchen mächtige Verbündete unter den alteingesessenen Mitgliedern, wenn sie vorankommen wollen. Diese Auffassung vertrat Dr. Timothy Haughton, Dozent für russische und osteuropäische Studien an der University of Birmingham, in einem Interview mit EURACTIV Slowakei.
Die kleineren Länder unter den EU-Neuzugängen brauchen mächtige Verbündete unter den alteingesessenen Mitgliedern, wenn sie vorankommen wollen. Diese Auffassung vertrat Dr. Timothy Haughton, Dozent für russische und osteuropäische Studien an der University of Birmingham, in einem Interview mit EURACTIV Slowakei.
Intelligente Staaten erkennen Haughton zufolge, dass sie in allen Politikbereichen Verbündete benötigen, um in der EU erfolgreich zu sein. Wenn ihre Initiativen viele Haushaltsmittel benötigen, müssten sie zudem darauf achten, einen EU-Nettozahler zu überzeugen.
Im Gespräch nach einer Konferenz in Bratislava über Entscheidungsprozesse und das Erkennen von Prioritäten in den neuen EU-Mitgliedstaaten sagte Haughton, für die neuen Mitgliedstaaten sei es sinnvoll, sich Verbündete innerhalb der EU-15 zu suchen.
"Es ist sehr sinnvoll, nicht nur einen Verbündeten, sondern viele verschiedene Verbündete zu haben. Besonders gut ist es, wenn man auf die Unterstützung einer der großen Mitgliedstaaten zählen kann", führte er aus.
Obwohl sich einige Länder wie Polen stark für Initiativen wie etwa die Östliche Partnerschaft eingesetzt hätten, mussten sie die Anerkennung für ihre Erfolge mit ihren erfahreneren Verbündeten – in diesem Fall Schweden – teilen. Aber schließlich zähle nur das Ergebnis, so der Wissenschaftler.
Indem man bei der Durchsetzung von Vorschlägen mit anderen Mitgliedstaaten zusammenarbeite, erhöhe man die Sichtbarkeit auf der europäischen Ebene und schaffe sich ein Image als positiver und konstruktiver Staat.
Die Reaktion des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der einige Neuzugänge wie die Visegrad-Staaten – die Slowakei, die Tschechische Republik, Polen und Ungarn – dafür kritisiert hatte, dass sie vor den EU-Gipfeln eigene Treffen abhielten, hielt Haughton für verständlich. Sarkozy stelle sich gegen alles, was Macht und Einfluss Frankreichs schwächen könnte.
"Vielleicht ist er besorgt, dass regelmäßige Treffen derartiger Gruppierungen zu mehr Geschlossenheit bei bestimmten Initiativen führen würde und es damit für Frankreich schwieriger wäre, sich durchzusetzen", analysierte der Experte.
Haughton räumte ein, dass Entscheidungen in der erweiterten EU langsamer gefällt werden, als dies in einer EU mit nur 15 Mitgliedern der Fall war. Der Lissabon-Vertrag sei dafür gedacht, die Arbeitsweise der Union zu verbessern. Da dieser jedoch erst im Dezember 2009 in Kraft getreten sei, sei es für eine Einschätzung seiner Auswirkungen jedoch noch zu früh.
