Keine Einigung zwischen EU und USA über Frist für biometrische Reisepässe [DE]

Vertreter der EU und der USA haben Gespräche über die Grenz- und Verkehrssicherheit geführt. In Bezug auf den von der EU erbetenen Aufschub der obligatorischen Einführung biometrischer Reisepässe konnten jedoch keine Fortschritte erzielt werden.

Eines der wichtigsten Gesprächsthemen war der Aufschub der Frist für die Einführung biometrischer Reisepässe, die im Oktober 2005 auslaufen wird. Für Bürger von EU-Ländern, die die Frist nicht einhalten, wird bei der Einreise in die USA künftig die Visumpflicht gelten, sofern es zu keiner Einigung kommen sollte. 

Trotzt eindringlicher Fragen auf einer Pressekonferenz, die im Anschluss an die Gespräche stattfand, waren weder Jonathan Faull, EU-Generaldirektor für Justiz, Freiheit und Sicherheit, noch Randy Beardsworth, US-Unterstaatssekretär für Heimatschutz, dazu bereit, eindeutig Stellung zu beziehen. 

Die Gespräche sind Teil eines regelmäßigen Dialogs, der zweimal im Jahr stattfindet. Außerdem wurde das Thema der amerikanischen ‚No fly’-Liste, welche Terrorverdächtige vom Flugreiseverkehr ausschließen soll, und der Flugdatensätze (Passenger Name Records System) angeschnitten. Darüber hinaus befassten sich die Vertreter mit der Ausweitung des amerikanischen ‚Visa Waiver Program’, welches Bürgern gewisser Länder die visumfreie Einreise ermöglicht, auf die neuen EU-Mitgliedstaaten. Beide Seiten zeigten sich zufrieden mit den Gesprächen über die allgemeine Zusammenarbeit bei der Grenz- und Verkehrssicherheit.