Keine Antwort auf die Zukunftsfrage
In welcher Verfassung befindet sich die Europäische Union? Nach einem Jahr Lissabon-Vertrag zieht EURACTIV.de eine Zwischenbilanz und bietet einen Ausblick mit Gastkommentaren von EU-Experten und Politikern der Landes-, Bundes- und Europaebene. Der Politologe Günther Unser hört zwar schöngeistige Sonntagsreden, vermisst aber einen mitreißenden europapolitischen Aufbruch und erwartet eine Antwort auf die seit langem klärungsbedürftige Zukunftsfrage.
In welcher Verfassung befindet sich die Europäische Union? Nach einem Jahr Lissabon-Vertrag zieht EURACTIV.de eine Zwischenbilanz und bietet einen Ausblick mit Gastkommentaren von EU-Experten und Politikern der Landes-, Bundes- und Europaebene. Der Politologe Günther Unser hört zwar schöngeistige Sonntagsreden, vermisst aber einen mitreißenden europapolitischen Aufbruch und erwartet eine Antwort auf die seit langem klärungsbedürftige Zukunftsfrage.
Der Autor
Günther Unser ist Politologe und Experte für UNO und EU am Institut für Politische Wissenschaft an der RWTH Aachen. Er ist Autor zahlreicher Bücher. Sein Standardwerk ist "Die UNO. Aufgaben und Strukturen der Vereinten Nationen".
Gut ein Jahr nach In-Kraft-Treten des Reformvertrags von Lissabon durchleidet die Europäische Union – wieder einmal – eine Krise. Wie ein dunkler Schatten beherrscht seit Monaten die Finanzkrise das europapolitische Geschehen, Abgesänge auf den Euro werden immer lauter und eine zunehmende Zerrissenheit prägt das Erscheinungsbild der Union. Der Gemeinschaftsgeist spukt nur noch durch wohlfeile Durchhalteappelle und schöngeistige Sonntagsreden.
Lissabon sollte die Union effizienter, transparenter und demokratischer machen. In einem ausgeklügelten, komplexen Vertragswerk, das naturgemäß nicht den populistischen Forderungen nach Verständlichkeit entsprechen kann, wurden die europapolitischen Weichen für die Zukunft gestellt.
Unterstützung für EU sinkt
Eine erste Bilanz nach einem Jahr sollte zwar die zu erwartenden Anlaufschwierigkeiten mit in Rechnung stellen: Neue Ämter, neue Institutionen wurden geschaffen, neues Spitzenpersonal ist um Einarbeitung bemüht. Aber – ein mitreißender europapolitischer Aufbruch hat bisher weder die Eliten noch die Bürger erfasst. Im Frühjahr 2010 hielten lediglich noch 50 Prozent der deutschen Bundesbürger die EU-Mitgliedschaft für eine gute Sache; im Vergleich zum Herbst 2009 war dies ein Rückgang von zehn Prozentpunkte.
Nebulösen Vorstellungen der Eliten
Weiterhin gilt: Trotz erheblichem persönlichem Zugewinn (wie Freizügigkeit, gemeinsames Zahlungsmittel etc.) bleibt für viele Bürger auch nach Lissabon die Verwirklichung der Europäische Union eine Reise, die nach wie vor keine große Reiselust auslöst, mit vielen Weichenstellungen und Haltestationen, aber ohne konkretes Ziel. Dabei trifft sich diese Haltung wohl mit den weitgehend nebulösen Vorstellungen der Eliten über die Finalität der Union. Über diese seit langem klärungsbedürftige Zukunftsfrage schweigt sich auch der neue Vertrag beharrlich aus.
Ein Jahr Lissabon-Vertrag – Die Kommentare
Georg Walter (Asko Europa-Stiftung): Keine Antwort auf die drängende Frage
Michael Roth (SPD): Verfassungsromantik ade?
Markus Ferber (CSU): Happy Birthday, Lissabon-Vertrag?
Gunther Krichbaum (CDU): Vorhaben aus Brüssel kritisch verfolgen
Almut Möller (DGAP): Zukunft der Union liegt in ihrer Anpassungsfähigkeit
Eckart D. Stratenschulte (Europäische Akademie Berlin): Kein Ersatz für politischen Willen
Manuel Sarrazin (Grüne): Smells like European Spirit
Michael Link (FDP): Zeit für Streit über politische Inhalte
Rebecca Harms (Grüne): Deutschland als Zuchtmeister Europas
Michael Schneider (Sachsen-Anhalt): Mehr Rechte für Bürger und Parlamentarier
Günther Unser (RWTH Aachen): Keine Antwort auf die Zukunftsfrage
Zum Thema "Deutsche EU-Kritik im Lissabon-Zeitalter" sind auf EURACTIV.de erschienen:
Verheugen: "Der EU fehlt ein überzeugendes Projekt" (20. September 2010)
Deutsche EU-Kritik im Lissabon-Zeitalter (11. August 2010)
Wo sind jetzt die Berufspessimisten? (20. August 2010)
Helmut Schmidt: "Europa ist führungslos" (2.August)
Habermas: Deutsche Politik ohne Europa-Vision (19. Mai 2010)
Wehrt euch gegen blanken Unsinn (11. Februar 2010)
Enzensberger: EU ist "grenzenlos größenwahnsinnig" (2. Februar 2010)
LinkDossier
Der lange Weg zum Lissabon-Vertrag (LinkDossier)
Internetseiten und Dokumente
Spinelli Gruppe: Homepage
Günter Verheugen: Antrittsvorlseung an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) (20. April 2010)
EU-Kommission: Barrosos Rede zur Lage der EU (7. September 2010)
