Italiens Tajani fordert konservatives EU-Bündnis mit Meloni statt Grünen

Der italienische Außenminister Antonio Tajani, dessen Partei Forza Italia der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) angehört, hat seine europäische Familienpartei aufgefordert, eine Allianz mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion zu suchen. Die Grünen solle man außen vor lassen.

Es sollte genug Stimmen im Europäischen Parlament geben, um den scheidenden Präsidenten zu bestätigen, „aber die Mehrheit sollte auf die Konservativen ausgeweitet werden und nicht auf die Grünen“, sagte Tajani in einem Interview mit La Stampa.

Die Wahlen hätten „eine klare Botschaft“ für den Umgang mit grünen Themen gesendet, sagte Tajani, der auch ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments ist.

„Wir brauchen einen dritten Weg in Umweltfragen, der weder verneinend noch extrem ist, wie Greta Thunberg und Frans Timmermans“, sagte er.

Deshalb ist ein Bündnis mit den Grünen nicht möglich.

In Italien ist Tajani Teil der Koalitionsregierung mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni Fratelli d’Italia (EKR) und Matteo Salvinis Lega (ID)

Während er ein Bündnis mit Marine Le Pens Rassemblement National noch für „unvereinbar“ hält, glaubt er, dass Meloni und ihre Europäischen Konservative und Reformer (EKR) der Schlüssel zur Bildung einer neuen Mehrheit in Europa ist.

„Meloni führt eine Regierung mit drei Parteien, die unterschiedliche Ansichten haben. Wir von Forza Italia unterstützen Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit, und es wird an ihr sein, eine Synthese zu finden, die auch unsere Ideen repräsentiert“, so Tajani weiter. 

Die EVP hat bisher Forderungen von Grünen nach einer gemeinsamen Koalition nach den jüngsten Europawahlen zurückgewiesen.

Für von der Leyen ist die Unterstützung der Grünen der letzte Ausweg, wenn sie mit der Unterstützung der Sozialdemokraten (S&D) und der Liberalen von Renew kein weiteres Mandat gewinnen kann.

Der neu gewählte grüne Europaabgeordnete und scheidende Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius positionierte sich kürzlich als Brücke zwischen seiner Fraktion und der konservativen EVP.

„Die Grünen können eine wichtige Rolle dabei spielen, eine starke Koalition zu bilden, eine komfortable Anzahl von Stimmen für die Kommission zu erhalten und eine ehrgeizige Agenda zu haben“, sagte er.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]