Italiens Ambitionen für von der Leyen-Kommission: Meloni unterbricht Urlaub

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni unterbrach ihren Urlaub für ein Treffen mit Vizepremier Matteo Salvini in Apulien. Thema war die Wahl des italienischen Kandidaten für das Amt des EU-Kommissars, der bis zum 30. August Ursula von der Leyen vorgestellt werden muss.

Weniger als zwei Wochen vor Ablauf der Frist bleibt Italien eines der letzten Länder, das noch keinen Kandidaten für den EU-Posten nominiert hat.

Es wurde daher erwartet, dass Meloni bei ihrem Treffen mit Salvini in letzter Minute diesem Thema Vorrang vor anderen derzeit diskutierten innenpolitischen Themen wie der laufenden Debatte über die Staatsbürgerschaft und der Ernennung neuer Führungskräfte für die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt RAI einräumen würde.

In der letzten Kabinettssitzung vor der Sommerpause hatte Meloni ihre Absicht geäußert, auf der nächsten Sitzung des Ministerrats, die voraussichtlich am 27. oder 28. August stattfinden wird, über den zukünftigen EU-Kommissar des Landes zu entscheiden.

Dieser Zeitplan würde die Entscheidung bis zum letztmöglichen Moment hinauszögern, womit Italien wahrscheinlich eines der letzten Länder sein wird, das seine Wahl offiziell bekannt gibt.

Seit Monaten gilt der Minister für europäische Angelegenheiten, Raffaele Fitto, als Favorit für den Posten.

Abgesehen von der Tatsache, dass Meloni noch keinen geeigneten Nachfolger für Fitto gefunden hat, der derzeit mehrere wichtige Dossiers wie das Konjunkturprogramm betreut, sind die Verhandlungen mit der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen noch nicht abgeschlossen.

Trotz einiger Spekulationen, dass Melonis Widerstand gegen von der Leyens zweite Amtszeit die Beziehung zwischen den beiden belastet haben könnte, hat die italienische Ministerpräsidentin wiederholt das enge Verhältnis zwischen ihnen betont.

Meloni strebt für Italien ein wichtiges Ressort in der Führungsriege der EU-Kommission, wie zum Beispiel eine Vizepräsidentschaft, an. Zumindest nicht weniger wichtig als das des derzeitigen Wirtschaftskommissars Paolo Gentiloni, der von der oppositionellen Demokratischen Partei ernannt wurde.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]